Änderungsantrag - 2016/BV/1968-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock
(1. Fortschreibung 2016)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 08.11.2016
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.11.2016
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Beschlussvorschlag:
Zum Beschlussvorschlag wird ein folgender Punkt hinzugefügt:
3. Die Prioritätenliste wird erweitert und der Bürgerschaft als Informationsvorlage zur Kenntnis gegeben, wenn mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen als im Haushaltsplanentwurf 2017 für die Jahre 2017 – 2020 vorgesehen sind.
Sachverhalt:
Die im Haushaltsplanentwurf 2017 für die Jahre 2017 – 2020 vorgesehenen finanziellen Mittel reichen bei weitem nicht aus, um den angeführten Bedarf für Sanierung und Neubau von Spielanlagen abzudecken. Daher wird für den Haushalt 2017 eine Aufstockung der Mittel angestrebt.
gez. Berthold F. Majerus
Fraktionsvorsitzender
