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Vorlage - 2016/BV/2258  

 
 
Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Zentrale Steuerung Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
Leitlinien:9.2. Zur Haushaltskonsolidierung beitragen
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Vorberatung
07.02.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Vorberatung
03.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schmarl (7) Vorberatung
03.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl ungeändert beschlossen   
Klinikausschuss Vorberatung
25.01.2017 
Sitzung des Klinikausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) Vorberatung
05.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt/Stadtweide abgelehnt   
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Vorberatung
05.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein abgelehnt   
Ortsbeirat Südstadt (12) Vorberatung
02.02.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
10.01.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Reutershagen (8) Vorberatung
10.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Vorberatung
10.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Evershagen (6) Vorberatung
10.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Vorberatung
10.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Diedrichshagen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Vorberatung
11.01.2017 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
11.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt abgelehnt   
Finanzausschuss Vorberatung
19.01.2017 
Sitzung des Finanzausschusses abgelehnt   
Hauptausschuss Vorberatung
17.01.2017 
Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
14.02.2017 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Vorberatung
17.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Vorberatung
17.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration Vorberatung
18.01.2017 
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses zur Kenntnis gegeben   
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport Vorberatung
18.01.2017 
Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport zur Kenntnis gegeben   
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) Vorberatung
18.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
18.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte ungeändert beschlossen   
Kulturausschuss Vorberatung
19.01.2017 
Sitzung des Kulturausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Vorberatung
19.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Vorberatung
24.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof abgelehnt   
Ortsbeirat Biestow (13) Vorberatung
11.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Biestow ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
26.01.2017 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung geändert beschlossen   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Vorberatung
31.01.2017 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
01.02.2017 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt   
01.03.2017 
Sitzung der Bürgerschaft geändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
16.02.2017 
Sitzung des Finanzausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf_Haushaltssicherungskonzept_2017_2021
Haushaltsicherungskonzept Endfassung_11_04_2017


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerstaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 (Anlage).

 


Beschlussvorschriften:

§ 22 Kommunalverfassung i.V. mit § 43 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

 

Sachverhalt:

Unter Berücksichtigung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung zur Haushaltssatzung 2015/2016 und zum Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2030 des Ministeriums für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern wurde das Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 erarbeitet.

 

Der Haushalt der Hansestadt Rostock war seit dem Jahr 2001 mit steigender Tendenz defizitär. Die jährlichen Fehlbeträge waren für das Jahr 2005 und folgende mit jeweils ca. 100,0 Mio. EUR geplant.

 

Mit der Einleitung eines konsequenten Konsolidierungskurses im Jahr 2005 ist eine Trendwende eingeleitet worden, unter anderem dadurch, dass nicht mehr – wie in der Vergangenheit praktiziert – Mehrerträge ohne Prüfung des Gesamthaushaltes für eine Erweiterung der Aufwendungen verwendet wurden. Der Jahresfehlbetrag konnte bereits im Jahr 2005 auf 45,7 Mio. EUR gesenkt werden. Ab dem Jahr 2008 hat die Hansestadt Rostock dann durch positive Jahresabschlüsse die bis dahin aufgelaufenen Altschulden Jahr für Jahr um durchschnittlich mehr als 10,0 Mio. EUR abgebaut und die notwendigen Kassenkreditaufnahmen bis Ende 2016 um ca. 130,0 Mio. EUR reduziert.

 

Dieser positive Trend bestätigt die Tatsache, dass die Hansestadt Rostock als Ganzes den Weg der Konsolidierung konsequent beschreitet.

 

Mit dem vorliegenden Haushaltssicherungskonzept wird aufgezeigt, dass wir 2019 den Haushaltsausgleich erzielen und sich dementsprechend völlig neue Gestaltungsräume für die Hansestadt Rostock ergeben. 


Finanzielle Auswirkungen:

Mögliche Reduzierung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit ausgehend von der Prognose 2016 durch Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen

im Jahr 2017                                                        26.667,5 TEUR

im Jahr 2018                                                        44.188,5 TEUR

im Jahr 2019                                                        11.154,8 TEUR

im Jahr 2020                                                        15.654,8 TEUR

im Jahr 2021                                                        14.704,8 TEUR

 

 

              Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen                  Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

              liegen nicht vor.

 

              werden nachfolgend angegeben

 

 


Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

Weiterführung der noch in Umsetzung befindlichen Maßnahmen.

 

 

 

 

 

Roland Methling


Anlage/n:

Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Entwurf_Haushaltssicherungskonzept_2017_2021 (2054 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Haushaltsicherungskonzept Endfassung_11_04_2017 (2179 KB)