Stellungnahme - 2016/DA/2255-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Kristin Schröder (Vorsitzende des Ortsbeirates Südstadt)
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 09.11.2016
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Bereit
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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09.11.2016
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Sachverhalt:
Die grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße ist im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 und Folgejahre bis 2020 ab 2019 mit 100,0 T€ (Planungsmittel) und 2020 mit 1.000,0 T€ ( Bauausführung) eingeordnet.
Aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Quoten der Eigenmittel sowie auch für genehmigungspflichtige Kredite und einer Vielzahl weiterer, priorisierter Investitions-vorhaben, auch Fortführungsmaßnahmen insgesamt, konnte keine frühere Einordnung unter Bezugnahme auf den seitens der Bürgerschaft gefassten Beschluss Nr. 2015/AN/1160 vom 20.01.2016 erfolgen.
Ich verweise auf meine Stellungnahme zum Beschluss selbst.
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: keiner
Holger Matthäus
