Beschlussvorlage - 2016/BV/2253

Beschlussvorschlag:

1. Die Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 30.910,08 Euro im TH 03 für die Investitionsmaßnahme Nr. 0311113201600029 Stadtjubiläum 2018, Pos. 6, Produktkonto 11113.78833900 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten für den Erwerb von Krawatten und Seidenschals wird erteilt.
 

2. Die Deckung erfolgt in Höhe von 12.767,18 € aus dem TH 03, Investitionsmaßnahme Nr. 0311101201400119 Mobiliar und Einrichtungen, Pos. 2 Beschaffung Büroausstattung und in Höhe von 18.142,90 € aus dem TH 37, Investitionsmaßname Nr. 3712601201300499 Einzahlungen aus der Veräußerung beweglicher Sachen des Anlagevermögens über 410 €, Pos. 2, Produktkonto 12601.68571000 Verkauf von Fahrzeugen. 

Beschlussvorschriften:

§ 50 KV M-V, § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der HRO

bereits gefasste Beschlüsse: keine

Sachverhalt:

In Vorbereitung auf das Doppeljubiläum „800 Jahre Rostock 2018 und 600 Jahre Universität Rostock 2019“ hat die Hansestadt Rostock besondere Krawatten und Damenschals herstellen lassen. Die Accessoires sind in dunklem Blau gehalten und mit silberfarbenen Rostocker Greifen verziert. Die Schals bestehen aus reiner Seide.

Insgesamt wurden im Sommer 2016 eintausend Rostock-Krawatten für den Herrn und eintausend Rostock-Seidenschals für die Damen durch den Bereich 03.8 Stadtjubiläum beschafft.

Ziel des Erwerbs war die Schaffung eines einheitlichen Erscheinungsbildes durch die Ausstattung der Mitarbeiterinnen  und Mitarbeiter der Rostocker Stadtverwaltung mit den öffentlichkeitswirksamen Accessoires sowie die Schenkung an ausgewählte Gäste, Ehrenbürger und Delegationen der Hansestadt Rostock.

1.              Berechnung der Gesamtauszahlung

Begründung der vorgesehenen Mehrauszahlung

unabweisbar:

In Vorbereitung auf das Doppeljubiläum „800 Jahre Rostock 2018 und 600 Jahre Universität Rostock 2019“ hat die Hansestadt Rostock besondere Krawatten und Damenschals herstellen lassen. Die Accessoires sind in dunklem Blau gehalten und mit silberfarbenen Rostocker Greifen verziert. Die Schals bestehen aus reiner Seide. Insgesamt wurden im Sommer 2016 eintausend Rostock-Krawatten für den Herrn und eintausend Rostock-Seidenschals für die Damen durch den Bereich 03.8 Stadtjubiläum beschafft. Ziel des Erwerbs war die Schaffung eines einheitlichen Erscheinungsbildes durch die Ausstattung der Mitarbeiterinnen  und Mitarbeiter der Rostocker Stadtverwaltung mit den öffentlichkeitswirksamen Accessoires sowie die Schenkung an ausgewählte hochrangige Gäste, Ehrenbürger und Delegationen der Hansestadt Rostock.

unvorhersehbar:

Mit der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2015/2016 wurden die Accessoires als Aufwand im Produktkonto 11113.56290044 – Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten – Stadtjubiläum geplant. Erst in der Haushaltsdurchführung, mit der Rechnungslegung wurde festgestellt, dass es sich hierbei um Vorräte handelt. Um eine ordnungsgemäße Buchführung zu sichern, ist die Bereitstellung finanzieller Mittel im investiven Haushalt (FH) erforderlich.

2.              Nachweis der Deckung durch Minderauszahlung                                                                     

Begründung der Minderauszahlung

Das notwendige Mobiliar wurde aus dem Bestand bereitgestellt. Dadurch ist ein Neuerwerb nicht erforderlich und die finanziellen Mittel stehen zur Deckung zur Verfügung.

3. Nachweis der Deckung durch Mehrerträge und -einzahlungen

Produktkonto:

Investitionstätigkeit:

Begründung der Mehrerträge und -einzahlungen

Die Mehrerträge und –einzahlungen resultieren aus der Veräußerung eines Fahrzeuges des Brandschutz- und Rettungsamtes und könnte als Deckung bereit gestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt:              03

Produkt:              11113                                                                      Bezeichnung:              Stadtmarketing

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: 0311113201600029 Bezeichnung: Stadtjubiläum

              Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

              liegen nicht vor.

              werden nachfolgend angegeben

Bezug zum zuletzt beschlossenen Haushaltssicherungskonzept:

Maßnahme schmälert das prognostizierte Jahresergebnis 2016 und beeinflusst damit das konsolidierte Jahresergebnis in geplanter Höhe.

Roland Methling