Änderungsantrag - 2016/BV/2079-08 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Rostock setzt ihre Bemühungen zur Förderung des Fairen Handels fort.

Sie stellt hierfür in den Jahren 2017-2018 jeweils 25.000 € zur Verfügung.

Die Mittel werden als Projektzuschuss für Personal- und Sachkosten an das Eine-Welt-Landesnetzwerk M-V e.V. in Rostock zur Fortführung des Projekts „Fairtrade-Stadt“ gezahlt

mit der Zweckbindung:

- Koordination der Steuerungsgruppe Fairtrade-Stadt Rostock

- Förderung des Fairen Handels in der Hansestadt Rostock

- Integration von Fair-Trade-Aktivitäten in wichtige Veranstaltungen der Stadt, z.B.
- Fair-Trade-Bereich auf der Hanse Sail (seit 2014 Bestandteil der Hanse Sail)

- zum Stadtjubiläum 2018 (z.B. Fair-Trade-Markt zum Internationalen Hansetag)

Dafür  werden im Teilhaushalt 03 Büro des Oberbürgermeisters im Produkt 11114 Pressestelle/Marketing die Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen

(laufende Nummer 16) im Jahr 2017 von 0 auf 25.000 Euro erhöht. (Band III Seite 21)

Weiterhin werden die Planungsdaten für 2018 im Teilhaushalt 03 Büro des Oberbürgermeisters im Produkt 11114 Pressestelle/Marketing: Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen (laufende Nummer 16) von 0 auf 25.000 Euro erhöht.

Deckung:

Die Deckung erfolgt im Ergebnishaushalt 2017 aus dem TH 60 Bauamt

Produkt 52100.43130300 Gebühren aus Bauordnungsangelegenheiten

Ansatz 2017              alt: 1.509.000 EUR                            +25.000 EUR                 neu: 1.534.000 EUR

Die Planung 2018 wird im Ergebnishaushalt im TH 60 Bauamt geändert:

Produkt 52100.43130300 Gebühren aus Bauordnungsangelegenheiten

Planungsdaten 2018   alt: 1.500.000 EUR              + 25.000 EUR                            neu. 1.525.000 EUR

Der Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017 bzw. die Planungsdaten für 2018 sind  entsprechend anzupassen.

Sachverhalt:

Rostock hat sich in den vergangenen Jahren einen Namen gemacht als Fairtrade-Stadt.

Dies wurde u.a. mit der Auszeichnung „Hauptstadt des Fairen Handels 2013-2015“ gewürdigt. Zur Fortführung dieser Aktivitäten ist eine Koordinierungsstelle erforderlich.

In den vergangenen Jahren hat sich eine konstruktive Partnerschaft zwischen Verbänden, Verwaltung, Bildungseinrichtungen und Wirtschaft entwickelt. Diese wird maßgeblich getragen und koordiniert vom Eine-Welt-Landesnetzwerk. So besteht u.a. eine Steuerungsgruppe „Fairtrade-Stadt Rostock“, in welcher Einzelhandelsverband, Unternehmerverband, IHK, Citykreis, Universität, Stadtverwaltung u.a. Mitglied sind.

Auch hier liegt die Koordination beim Eine-Welt-Landesnetzwerk. Auch beim Stadtjubiläum 2018 wird Fair Trade in der Stadt eine wichtige Rolle spielen.

Zur Deckung:

Der Bauboom in Rostock lässt eine Zunahme der Einnahmen im Bereich Bauordnungsangelegenheiten prognostizieren.

Uwe Flachsmeyer                                                                      Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzender                                                                      Fraktion DIE LINKE.

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