Dringlichkeitsantrag - 2016/DA/2180

Beschlussvorschlag:- zurückgezogen am 28.09.2017

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie gemäß des Konzeptes „Aufgabenstellung einer Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft vom  05.08.2016 zu veranlassen.

Sachverhalt:

Anlass für diesen Dringlichkeitsantrag ist der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 2016/AN/2127 „Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff“, der am 12.10.2016 auf der Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung steht.

Die Beschlussvorlage 2016/BV/2011 „2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 Stadthafen“ wird erst in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 09.11.2016 behandelt. In dieser BV wird ausgeführt, dass eine Machbarkeitsstudie für beide Standorte, sowohl IGA-Park als auch Stadthafen, für die Errichtung eines maritimes Erlebniszentrums vorbereitet wird. Mit einem möglichen Beschluss zum o. g. SPD-Antrag zur Einwerbung von Fördermitteln für eine nur einseitig ausgerichtete Machbarkeitsstudie zum IGA-Park mit Traditionsschiff werden mögliche alternative Optionen ausgeschlossen und das breite ehrenamtliche Engagement  für ein maritimes Erlebniszentrum am Stadthafen vollkommen negiert. Ebenso würde damit eine fundierte Analyse ausgeschlossen, ob ein maritimes Erlebniszentrum im Stadthafen eventuell der attraktivere und den einzusetzenden Haushaltsmitteln der Stadt zielführendere Standort wäre. Zu befürchten ist außerdem, dass das Land M-V dann keine weiteren Fördermittel für diese weitergehende Machbarkeitsstudie zur Verfügung stellen wird. Wir gehen davon aus, dass die laut Antrag 2016/AN/2127 der SPD-Fraktion mündlich avisierten Fördermittel des Wirtschaftsministeriums M-V für eine isolierte Betrachtung  auch für eine ergebnisoffene Machbarkeitsstudie aller optionalen Standorte für ein maritimes Erlebniszentrum  zur Verfügung stehen werden.

Die um das maritime Erlebniszentrum konkurrierenden Standorte „IGA-Park“ und
„Stadthafen“ sind weder isoliert voneinander noch unter nur individuellen Aspekten zu betrachten. Insofern ist eine Machbarkeitsstudie zu favorisieren, die in einem Auftrag beide Standorte mit den jeweiligen Stärken  und Schwächen, Entwicklungspotentialen sowie den ggfs. gegenseitigen Wechselwirkungen untersucht.

Anlage/n:

Aufgabenstellung des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft  zur Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock