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Vorlage - 2016/AN/2057-01 (SN)  

 
 
Betreff: Änderung Haushaltsplan 2016
Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
fed. Senator/-in:S 3, Steffen BockhahnBezüglich:
2016/AN/2057
Federführend:Amt für Schule und Sport Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Kenntnisnahme
29.09.2016 
Sitzung des Finanzausschusses zur Kenntnis gegeben     
Bürgerschaft Kenntnisnahme
12.10.2016 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschriften:

Beschlussvorschriften:

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

 

Sachverhalt:

Die Videoüberwachungsanlage in der Schwimmhalle „Neptun“ unterstützt die Schwimmmeister  bei der Überwachung des Badebetriebes in allen 4 Schwimmbecken des Komplexes. Sie ist nach mehreren Reparaturen erneut defekt und nach fachlicher Einschätzung des KOE nicht mehr reparabel. Eine Ersatzbeschaffung ist für die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Badebetriebes dringend notwendig.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Haushaltsjahr: 2016

Teilhaushalt:    40

Produkt:              42401                                                        Bezeichnung: Sportstätten und Bäder

Produktkonto: 78571000                                        Auszahlungen für bewegliche Sachen des

                                                                               Anlagevermögens

Investitionsmaßnahme Nr.:

40424042016001                            Bezeichnung: Sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung

              Pos. 14 Ersatzbeschaffung Videoüberwachungssystem

 

                                                                                                                              EH in EUR              FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

0

0

Bisherige genehmigte  Ansatzüberschreitungen

 

+

 

0

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

 

   30.000

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

0

30.000

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass Erträge/Einzahlungen der Verwaltungstätigkeit entsprechend § 12 GemHVO- Doppik nicht für Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit eingesetzt werden dürfen.

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

Mit dem prognostizierten Jahresergebnis 2016 wird das geplante Konsolidierungsergebnis voraussichtlich erreicht. Die Umsetzung bisher nicht geplanter Maßnahmen steht dem Konsolidierungsziel entgegen

 

 

In Vertretung

In Vertretung

 

 

 

Dr. Chris Müller

Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und

1. Stellv. des Oberbürgermeisters