Stellungnahme - 2016/AN/2057-01 (SN)

Beschlussvorschriften:

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

Sachverhalt:

Die Videoüberwachungsanlage in der Schwimmhalle „Neptun“ unterstützt die Schwimmmeister  bei der Überwachung des Badebetriebes in allen 4 Schwimmbecken des Komplexes. Sie ist nach mehreren Reparaturen erneut defekt und nach fachlicher Einschätzung des KOE nicht mehr reparabel. Eine Ersatzbeschaffung ist für die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Badebetriebes dringend notwendig.

Finanzielle Auswirkungen:

Haushaltsjahr: 2016

Teilhaushalt:    40

Produkt:              42401                                                        Bezeichnung: Sportstätten und Bäder

Produktkonto: 78571000                                        Auszahlungen für bewegliche Sachen des

                                                                               Anlagevermögens

Investitionsmaßnahme Nr.:

40424042016001                            Bezeichnung: Sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung

              Pos. 14 Ersatzbeschaffung Videoüberwachungssystem

                                                                                                                              EH in EUR              FH in EUR

Es wird darauf hingewiesen, dass Erträge/Einzahlungen der Verwaltungstätigkeit entsprechend § 12 GemHVO- Doppik nicht für Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit eingesetzt werden dürfen.

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

Mit dem prognostizierten Jahresergebnis 2016 wird das geplante Konsolidierungsergebnis voraussichtlich erreicht. Die Umsetzung bisher nicht geplanter Maßnahmen steht dem Konsolidierungsziel entgegen