Stellungnahme - 2016/AN/2056-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung Haushaltsplan 2016
Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.09.2016
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 3, Steffen Bockhahn
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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29.09.2016
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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12.10.2016
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Beschlussvorschriften:
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Sachverhalt:
Die mehr als 25 Jahre alte Eisaufbereitungsmaschine (Herstellungsdatum 01.12.1990) ist stark reparaturanfällig. Für das öffentliche Eislaufen und die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Trainings- und Wettkampfbetriebes für den Bundesstützpunkt Short Track und den Rostocker Eishockeyclub ist die regelmäßige maschinelle Eisaufbereitung unabdingbar.
Finanzielle Auswirkungen:
Haushaltsjahr: 2016
Teilhaushalt: 40
Produkt: 20401 Bezeichnung: Sportstätten und Bäder
Produktkonto: 7856000 Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und techn. Anlagen
Investitionsmaßnahme Nr.:
4042401201400299 Bezeichnung: technische Ausstattung
Pos.: 2 Fahrzeuge
EH in EUR FH in EUR
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
| 0 | 29.040,29 | |
Bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + |
| 0 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + |
| 110.000 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = | 0 | 139.040,29 |
Es wird darauf hingewiesen, dass Erträge/Einzahlungen der Verwaltungstätigkeit entsprechend § 12 GemHVO- Doppik nicht für Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit eingesetzt werden dürfen.
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:
Mit dem prognostizierten Jahresergebnis 2016 wird das geplante Konsolidierungsergebnis voraussichtlich erreicht. Die Umsetzung bisher nicht geplanter Maßnahmen steht dem Konsolidierungsziel entgegen.