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Vorlage - 2016/AN/2060  

 
 
Betreff: Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung des Haushaltsplanes 2016
Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
29.09.2016 
Sitzung des Finanzausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung
12.10.2016 
Sitzung der Bürgerschaft abgelehnt   
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung Vorberatung
14.09.2016 
Sitzung des Betriebsausschusses für den ´Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock´ abgesetzt (zurückgezogen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

TH 50 Amt für Jugend und Soziales

Investitionszuschuss an den KOE für den Umbau des Gebäudes Rudolf-Diesel-Straße zur Nutzung als Suppenküche

 

Alt: 0 EUR

Neu: 700.000 EUR

 

Deckungsvorschlag:

TH 90 Zentrale Finanzdienstleistungen

6120157514000 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen (Minderausgaben)

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Die Bürgerschaft hat im laufenden Jahr beschlossen, den KOE mit dem Umbau eines Gebäudes in der R.-Diesel-Straße zur Suppenküche zu beauftragen. Diese Maßnahme war nicht vorgesehen, so dass andere Projekte verschoben werden mussten. Mit diesem Beschluss soll erreicht werden, dass die ursprünglich geplanten Projekte nun auch umgesetzt werden können.

Zum Deckungsvorschlag: Es werden bis zum Jahresende 1.981 Mio. EUR geringere Zinszahlungen prognostiziert. Einerseits fallen die Zinsen aufgrund der zeitlichen Verschiebung (nach hinten) bei der Neuaufnahme von Krediten geringer aus, als ursprünglich geplant. Des Weiteren sind für Kredite beim Landesförderinstitut ab 01.01.2016 geringere Zinsen nach der Veränderung des gesamten Kapitaldienstes durch eine Zinssatzsenkung (von 1,5 % auf 0,25 %) zu leisten und schließlich partizipiert die Hansestadt Rostock bei Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Kassenkredite) an der historisch niedrigen Zinsphase.

 

 

 

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende


Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

Maß.-Nr.

Maßnahme

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

 

 

 

 

 

 

 

TEUR

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Prüfaufträge

Nr.

Bezeichnung

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n: