Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2016/AN/2059  

 
 
Betreff: Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung Haushaltsplan 2016
Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
29.09.2016 
Sitzung des Finanzausschusses vertagt   
Bürgerschaft Entscheidung
12.10.2016 
Sitzung der Bürgerschaft zurück verwiesen   
zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten Vorberatung
18.10.2016 
Sitzung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
09.11.2016 
Sitzung der Bürgerschaft abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

TH 03 Büro des Oberbürgermeisters

11103 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit /Herausgabe von Publikationen

 

Erstellung und Druck einer Infobroschüre bzw. von Flyer zu Fragen und Fakten der Flüchtlings-und Integrationspolitik

Erhöhung des Haushaltsansatzes um 25.000 EUR

 

Deckungsvorschlag: Zentrale Finanzdienstleistung

61101 4013 1000 Gewerbesteuer nach Ertrag (Mehreinnahmen)

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Nicht nur in den vergangenen Wochen war zu erkennen, dass viele Rostockerinnen und Rostocker offene Fragen bezüglich der Einwanderung und Integration von Geflüchteten haben. Infolge mangelnder Informationen beherrschen häufig Gerüchte, Unsicherheiten oder gar falsche Tatsachenbehauptungen die Diskussionen. Als Stadt sollte Rostock sich selbst an die Einwohnerinnen und Einwohner wenden und Aufklärung betreiben. Mittels einer zu erstellenden Info-Broschüre/Flyer, die möglichst an alle Haushalte gesandt werden sollten, können wichtige Informationen vermittelt werden. Zum Beispiel: Erörterung der rechtlichen Rahmenbedingungen, Fakten zur dezentralen Unterbringung, Chancen der Integration, Ansprechpartner und Institutionen u.ä.

Zum Deckungsvorschlag: Es werden Mehreinnahmen in Höhe von ca. 9 Mio. EUR erwartet.

 

 

 

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende


Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

Maß.-Nr.

Maßnahme

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

 

 

 

 

 

 

 

TEUR

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Prüfaufträge

Nr.

Bezeichnung

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n: