Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2016/AN/2058  

 
 
Betreff: Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Änderung Haushaltsplan 2016
Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
29.09.2016 
Sitzung des Finanzausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung
12.10.2016 
Sitzung der Bürgerschaft abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

TH 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

51102 Stadtentwicklung und städtebauliche Planung

Erstellung eines Konzeptes zur Leitbildfindung/ Erstellung Leitfaden Bürgerbeteiligung

(externe Vergabe)

 

Haushaltansatz alt: 0 EUR

Haushaltsansatz neu: 10.000 Euro

 

Deckungsvorschlag:

Zentrale Finanzdienstleistungen

61101 40131000 Gewerbesteuer nach Ertrag (Mehreinnahmen

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Vor kurzem beschloss die Bürgerschaft, unter breiter Beteiligung ein Leitbild/einen Leitfaden für Bürgerbeteiligung zu erstellen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine breite Beteiligung bei der Erarbeitung städtischer Inhalte sehr sinnvoll und nachhaltig ist (Strukturkonzept Warnemünde; Integrationskonzept; Museumskonzept).

Allein der Prozess der Leitbildentwicklung ist komplex und zeitaufwendig. Um die Stadtverwaltung zu entlasten, sollte bereits die Erstellung eines Konzeptes, wie das Leitbild entwickelt werden soll, extern vergeben werden. Das heißt, nicht die Leitbilderstellung soll extern erfolgen, sondern die Erarbeitung eines Prozesses zur Leitbilderstellung. Ein geeigneter Verein/Träger ist zu beauftragen. Ob auch die Durchführung des Prozesses zur Leitbilderstellung ausgelagert wird, ist demnächst zu diskutieren.

Zum Deckungsvorschlag: Es werden im Haushaltsjahr 2016 Mehreinnahmen in Höhe von 9 Mio. EUR bei der Gewerbesteuer erwartet (siehe Informationsvorlage zum Haushaltsvollzug 2016)

 

 

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

Maß.-Nr.

Maßnahme

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

 

 

 

 

 

 

 

TEUR

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Prüfaufträge

Nr.

Bezeichnung

 

 

 

 

 

 

 


Anlage/n: