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Vorlage - 2016/BV/1968  

 
 
Betreff: Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock
(1. Fortschreibung 2016)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 4, Holger Matthäus
Federführend:Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
Leitlinien:8. Grüne Stadt am Meer
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Vorberatung
06.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Vorberatung
06.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West vertagt     
04.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Vorberatung
13.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen abgelehnt   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
14.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Biestow (13) Vorberatung
14.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Biestow ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Vorberatung
20.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Vorberatung
20.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) Vorberatung
21.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Vorberatung
22.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Vorberatung
27.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Vorberatung
27.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof abgelehnt   
Ortsbeirat Schmarl (7) Vorberatung
04.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Vorberatung
06.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) Vorberatung
06.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt/Stadtweide ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Südstadt (12) Vorberatung
06.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Evershagen (6) Vorberatung
11.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Reutershagen (8) Vorberatung
11.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Vorberatung
13.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu ungeändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
18.10.2016 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
21.09.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte vertagt   
19.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte geändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
03.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung geändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
01.11.2016 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
09.11.2016 
Sitzung der Bürgerschaft geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
001_Titelblatt
002_SPK_HRO_2016_Textk
003_SPK_HRO_2016_ Anlage1_Maßnahmen_Prioritaeten
004_SPK_HRO_2016_Anlage2_Umwandlung_KSP_zu Gruenflächen
005_SPK_HRO_2016 Anlage3_Handlungsbedarfe
006_SPK_HRO_2016 Anlage4_Erlaeuterungen und Hinweise
Plan_Obb_01k
Plan_Obb_02k
Plan_Obb_03k
Plan_Obb_04k
Plan_Obb_05k
Plan_Obb_06k
Plan_Obb_07k
Plan_Obb_08k
Plan_Obb_09k
Plan_Obb_10k
Plan_Obb_11k
Plan_Obb_12k
Plan_Obb_13k
Plan_Obb_14k
Plan_Obb_15k
Plan_Obb_16k
Plan_Obb_17k
Plan_Obb_18k
Plan_Obb_19k
Spielplatzkonzept 2016 nach Beschlussfassung
Anlage1 Maßnahmen Prioritaeten nach Beschlussfassung
Anlage2 Umwandlung KSP zu Gruenflächen nach Beschlussfassung
Anlage3 Handlungsbedarfe nach Beschlussfassung


Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die 1. Fortschreibung des
    Spielplatzkonzeptes der Hansestadt Rostock (Anlage)

    in der vorliegenden Fassung als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage

    zum Thema öffentliche Spielplätze der Hansestadt Rostock. In den

    jährlichen Haushaltsplänen sind dafür ausreichende Mittel bereitzustellen.

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt, das Spielplatzkonzept       

    in einem fünfjährigen Rhythmus fortzuschreiben.

 

Beschlussvorschriften:

Beschlussvorschriften:

 

§ 22 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

Nr. 2011/BV/2141 vom 29.06.2011

Nr. 2011/AN/2256 vom 29.06.2011

Nr. 2016/BV/1859 vom 06.07.2016

 

Sachverhalt:

 

Mit Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2011/BV/2141 vom 29.06.2011 wurde das „Spielplatzkonzept

der Hansestadt Rostock 2011“ beschlossen. Gleichzeitig wurde mit Bürgerschaftsbeschluss

Nr. 2011/AN/2256 die Verwaltung beauftragt, bis zum 31.05.2016 der Bürgerschaft

die Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes vorzulegen.

Auf Grund der Erforderlichkeit einer Terminverlängerung wurde der Bürgerschaft mit Beschlussvorlage 2016/BV/1859 vorgeschlagen, die Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes der Hansestadt Rostock bis zum 09.11.2016 zum Beschluss vorzulegen.

 

Die quantitativ und qualitativ hinreichende Bereitstellung von Spielplätzen für Kinder und Jugendliche ist ein wesentliches Element kommunaler Daseinsvorsorge.

 

Den Kindern und Jugendlichen unserer Stadt ausreichende Angebote für aktive Bewegung, Sport und Spiel an der frischen Luft bereitzustellen, ist von großer Bedeutung für eine gesunde physische und psychische Entwicklung der jungen Generation.

Insbesondere in der Bauleitplanung sind diese Bedürfnisse stärker zu berücksichtigen und zeitnah umzusetzen. 

 

Die für den Neubau sowie für die Verbesserung der bestehenden Spielplätze entstehenden Kosten werden im vorliegenden Konzept dargestellt. Die in der langfristigen HH-Planung 2017 - 2020 ausgewiesenen Haushaltsmittel sind in vollem Umfang bereitzustellen.

 

Mit dem nun vorgelegten „Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock 2016“ wurde der Auftrag zur Fortschreibung erfüllt. Es liegt damit eine umfassende Handlungs- und Entscheidungsgrundlage

zum Thema öffentliche Spielplätze in der Hansestadt Rostock bis zur nächsten Fortschreibung vor.

 

Das Konzept umfasst einen Textteil, einschließlich „Erfassungsblätter“, Lagepläne Spielplätze (mit Fotos)  und  Gesamteinschätzungen je Ortsbeiratsbereich (19) sowie eine Maßnahmenliste für Spielplätze und Priorisierung.

 

Die unter finanzielle Auswirkungen dargestellten Mehrbedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt (Verwaltungstätigkeit) für die kontinuierliche Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf Spielplätzen durch Kontrolle, Reinigung, Wartung und Reparatur ergeben sich aus

 

  1. Flächenzuwächsen in Höhe von 6.700 m² bedingt durch den Neubau von Spielplätzen
  2. verminderten Zuweisungen an Haushaltsmitteln im Zeitraum 2012 bis 2015

 



Finanzielle Auswirkungen:

 

Mehrbedarfe TH 67 – Amt für Stadtgrün Produkt 55100 Stadtgrün

Unterhaltung von Spielplätzen auf den Produktkonten

55100.52312100 und  55100.72312100   für die Haushaltsjahre

2018: 15.900 EUR        2019: 39.800 EUR         2020: 56.300 EUR          2021: 75.300 EUR

 

 

 

 

Teilhaushalt:                                          67 Amt für Stadtgrün

Produkt:                                          55100 – Stadtgrün

 

Haushalts-jahr

Konto/Bezeichnung

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-

zahlungen

Aus-

zahlungen

2017

55100.52312100/

55100.72312100

Unterhaltung von Spielplätzen

 

101.000 EUR

 

101.000 EUR

2018

55100.52312100/

55100.72312100

Unterhaltung von Spielplätzen

 

125.900 EUR    dav. Mehrbdarf 15.900 EUR

 

125.900 EUR    dav. Mehrbdarf 15.900 EUR

2019

55100.52312100/

55100.72312100

Unterhaltung von Spielplätzen

 

149.800 EUR    dav. Mehrbdarf 39.800 EUR

 

149.800 EUR    dav. Mehrbdarf 39.800 EUR

2020

55100.52312100/

55100.72312100

Unterhaltung von Spielplätzen

 

166.300 EUR    dav. Mehrbdarf 56.300 EUR

 

166.300 EUR    dav. Mehrbdarf 56.300 EUR

2021

55100.52312100/

55100.72312100

Unterhaltung von Spielplätzen

 

185.300 EUR    dav. Mehrbdarf 75.300 EUR

 

185.300 EUR    dav. Mehrbdarf 75.300 EUR

 

 

 

 

Teilhaushalt:                                          67 Amt für Stadtgrün

Produkt:                                          55100 – Stadtgrün

Investitionsmaßnahme Nr.:              6755100201200399  Sanierung/Neubau Spielanlagen

 

Haushalts-jahr

Konto/Bezeichnung

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-

zahlungen

Aus-

zahlungen

2017

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

446.900 EUR


2017

55100.52312101/

55100.72312101

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplätzen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

140.000 EUR

 

140.000 EUR

ab 2018

Jährlich

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

45.330 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

2018

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

233.900 EUR

2018

55100.52312101/

55100.72312101

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplätzen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

80.000 EUR

 

80.000 EUR

ab 2019

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

25.670 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

2019

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

137.800 EUR

2019

55100.52312101/

55100.72312101

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplätzen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

60.000 EUR

 

60.000 EUR

ab 2020

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

10.200 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

2020

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

286.300 EUR


2020

55100.52312101/

55100.72312101

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplätzen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

75.000 EUR

 

75.000 EUR

ab 2021

jährlich

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

37.830 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

Teilhaushalt:                                          67 Amt für Stadtgrün

Produkt:                                          55100 – Stadtgrün

Investitionsmaßnahme Nr.:              6755100201500499  Austausch Spielplatzausstattungen

 

Haushalts-jahr

Konto/Bezeichnung

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-

zahlungen

Aus-

zahlungen

2017

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

35.000 EUR

2017

55100.52312103/

55100.72312103

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplatzausstattungen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

6.000 EUR

 

6.000 EUR

Ab 2018

Jährlich

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

2.500 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

2018

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

15.000 EUR

2018

55100.52312103/

55100.72312103

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplatzausstattungen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

7.000 EUR

 

7.000 EUR

Ab 2019

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

2.500 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

2019

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

25.000 EUR

2019

55100.52312103/

55100.72312103

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplatzausstattungen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

2.000 EUR

 

2.000 EUR

 

 

 

 

 

 

Ab 2020

jährlich

 

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

2.500 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

2020

55100.78512000

Auszahlungen für Baumaßnahmen an unbebauten Grundstücken (Herstellungskosten)

 

 

 

5.000 EUR

2020

55100.52312103/

55100.72312103

Festfinanzierte Aufwendungen / Auszahlungen für die Unterhaltung von Spielplatzausstattungen - Sanierung, Neubau, Erwerb

 

2.000 EUR

 

2.000 EUR

Ab 2021

jährlich

bis 2030

55100.53852000

Abschreibungen auf Betriebsausstattung

 

500 EUR

 

 

 

 

 

in Vertretung
 

 

 

 

Dr. Chris Müller
Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und
1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Anlage:

 

 

Anlage:

„Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock“ (1. Fortschreibung 2016)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) 001_Titelblatt (5100 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) 002_SPK_HRO_2016_Textk (1050 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) 003_SPK_HRO_2016_ Anlage1_Maßnahmen_Prioritaeten (68 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) 004_SPK_HRO_2016_Anlage2_Umwandlung_KSP_zu Gruenflächen (29 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) 005_SPK_HRO_2016 Anlage3_Handlungsbedarfe (250 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) 006_SPK_HRO_2016 Anlage4_Erlaeuterungen und Hinweise (11 KB)    
Anlage 7 7 (wie Dokument) Plan_Obb_01k (545 KB)    
Anlage 8 8 (wie Dokument) Plan_Obb_02k (316 KB)    
Anlage 9 9 (wie Dokument) Plan_Obb_03k (607 KB)    
Anlage 10 10 (wie Dokument) Plan_Obb_04k (794 KB)    
Anlage 11 11 (wie Dokument) Plan_Obb_05k (871 KB)    
Anlage 12 12 (wie Dokument) Plan_Obb_06k (660 KB)    
Anlage 13 13 (wie Dokument) Plan_Obb_07k (539 KB)    
Anlage 14 14 (wie Dokument) Plan_Obb_08k (797 KB)    
Anlage 15 15 (wie Dokument) Plan_Obb_09k (794 KB)    
Anlage 16 16 (wie Dokument) Plan_Obb_10k (388 KB)    
Anlage 17 17 (wie Dokument) Plan_Obb_11k (888 KB)    
Anlage 18 18 (wie Dokument) Plan_Obb_12k (723 KB)    
Anlage 19 19 (wie Dokument) Plan_Obb_13k (421 KB)    
Anlage 20 20 (wie Dokument) Plan_Obb_14k (929 KB)    
Anlage 21 21 (wie Dokument) Plan_Obb_15k (588 KB)    
Anlage 22 22 (wie Dokument) Plan_Obb_16k (756 KB)    
Anlage 23 23 (wie Dokument) Plan_Obb_17k (547 KB)    
Anlage 24 24 (wie Dokument) Plan_Obb_18k (786 KB)    
Anlage 25 25 (wie Dokument) Plan_Obb_19k (1324 KB)    
Anlage 26 26 (wie Dokument) Spielplatzkonzept 2016 nach Beschlussfassung (3295 KB)    
Anlage 27 27 (wie Dokument) Anlage1 Maßnahmen Prioritaeten nach Beschlussfassung (69 KB)    
Anlage 28 28 (wie Dokument) Anlage2 Umwandlung KSP zu Gruenflächen nach Beschlussfassung (29 KB)    
Anlage 29 29 (wie Dokument) Anlage3 Handlungsbedarfe nach Beschlussfassung (250 KB)