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Vorlage - 2016/BV/1963  

 
 
Betreff: Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 4, Holger Matthäus
Federführend:Amt für Umweltschutz Beteiligt:Hauptamt
    Rechtsamt
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Zentrale Steuerung
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) Vorberatung
19.10.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
03.11.2016 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Südstadt (12) Vorberatung
03.11.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Vorberatung
08.11.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
09.11.2016 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
ORS - 3/8/5 - Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Beschlussvorschriften:

Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 3 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

2011/BV/2484, 2012/BV/3784, 2013/BV/4821, 2014/BV/0125, 2015/BV/1122

 

Sachverhalt:

Geändert wird die Anlage zur Straßenreinigungssatzung „Von der Hansestadt Rostock zu reinigende öffentliche Straßen der Reinigungsklassen 1-7.

Die beiden neu aufzunehmenden Straßen werden durch den öffentlichen Nahverkehr bedient und sind daher in die Reinigung und insbesondere in den Winterdienst einzubeziehen.

Für die Richard-Wagner-Straße in Warnemünde liegt ein Antrag zum Wechsel der Reinigungsklasse vor. Durch den Wechsel der Reinigungsklasse ändert sich bei der Fahrbahnreinigung nichts. Die Gehwegreinigung, die bisher durch die HRO durchgeführt wurde, wird mit dem Wechsel auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 73

Produkt: 54501                                                        Bezeichnung: Straßenreinigung und Winterdienst

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2017

54501

3.717.300,-

5.605.700,-

3.717.300,-

5.605.700,-

2018

54501

3.717.300,-

5.605.700,-

3.717.300,-

5.605.700,-

2019

54501

3.717.300,-

5.605.700,-

3.717.300,-

5.605.700,-

 

 

 

 

 

 

Roland Methling

Anlage:

Anlage:

- Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der

  Hansestadt Rostock

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) ORS - 3/8/5 - Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (62 KB)