Antrag - 2016/AN/1913

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:  - zurückgezogen (in Sitzung OBR Gehlsdorf … am 22.11.2016

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für eine umfassende verkehrstechnische Lösung  im Zentrum von Gehlsdorf zu veranlassen. Die für diese Planung erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2017 einzustellen.

Die Mittelplanung und die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sollte für den Haushalt 2018/2019  vorgesehen werden.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes, Bundes- und/oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

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Sachverhalt:

 

Die mit den weiteren B-Plangebieten neu erzeugten Verkehrsströme und die Erhöhnung des Verkehrsaufkommens sowie die Nichteinhaltung der Lärmwerte lt. Immissionsgutachten für die Erschließung des B-Planes „Obere Warnowkante“ (notwendigerweise über den Kirchenplatz /Klaus-Groth-Straße) erfordern andere verkehrstechnische Lösungen im Zentrum von Gehlsdorf. Weiterhin müssen unbedingt die angrenzenden Einmündungsbereiche der Fährstraße, der Pressentinstr. und besonders der Bereich Toitenwinkler Weg/Schulstraße mitbetrachtet und umgebaut werden.

Anliegend sind zwei Verbrauchermärkte und Bushaltestellen. In Gehlsdorf sind Wohngebiete entstanden und weitere ca. 1000 WE in Planung. Eine Umgestaltung des Platzes ist unbedingt erforderlich, um die Situation und Gefahrenlage zu entschärfen. Besonders zu berücksichtigen sind dabei der Schülerverkehr und die sozialen Wohneinheiten für behinderte Menschen. Der Antrag soll eine anschiebende Wirkung erzielen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

 

 

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2017

 

 

 

 

80.000,-- €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

Maß.-Nr.

Maßnahme

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

 

 

 

 

 

 

 

TEUR

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Prüfaufträge

Nr.

Bezeichnung

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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26.07.2016 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt

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26.07.2016 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - vertagt

 

 

 

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24.08.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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25.08.2016 - Finanzausschuss - abgelehnt

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01.09.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

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27.09.2016 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - vertagt

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost wird sich Anfang 2017 erneut mit diesem Antrag befassen und vertagt deshalb diesen Antrag (einstimmig für die Vertagung)

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22.11.2016 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - zurückgezogen