Nachtrag Beschlussvorlage - 2016/BV/1784-06 (NB)

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die 4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26 in der durch den Nachtrag 2016/BV/1784-06 (NB) geänderten Fassung als Grundlage für die mittel- und langfristige Planung der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock (Anlage).

Beschlussvorschriften:

-               Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern in der aktuell gültigen Fassung

-               Verordnung über die Schulentwicklungsplanung in Mecklenburg-Vorpommern in der aktuell gültigen Fassung

-              Verordnung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen in der aktuell gültigen Fassung

-              § 22 KV M-V

Sachverhalt:

Dieses Planungsdokument wurde in einem breiten Beteiligungsverfahren durch Einbeziehung aller relevanten Ämter der Stadtverwaltung, aller Ortsbeiräte sowie aller allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock beraten.

Aus diesen Beratungsergebnissen gehen einerseits Zustimmung bzw. schulrechtlich geregelte Kenntnisnahme hervor und wurden andererseits Ergänzungs- und Änderungshinweise gegeben, die entsprechend geprüft und bei schulrechtlicher Möglichkeit in das Gesamtdokument eingearbeitet wurden.

Daraus resultierende Änderungen wurden in Form von Austauschseiten in diesem Nachtrag abgebildet.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Umsetzung des Schulentwicklungsplanes erfolgt in Abhängigkeit der durch die Bürgerschaft diesbezüglich gesetzten Prioritäten der städtischen Investitionsmaßnahmen und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Hansestadt Rostock und des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“.

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

Kein Bezug

in Vertretung

Dr. Chris Müller

Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
und Erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters