Antrag - 2016/AN/1717
Grunddaten
- Betreff:
-
Fraktionsvorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.
Bürgerbeteiligung zur Neustrukturierung des Volkstheaters Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 20.04.2016
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.05.2016
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18.05.2016
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor der im Beschluss 2014/BV/0481
vom 25. 2. 2015 vereinbarten Bürgerbeteiligung keinerlei Maßnahmen einzuleiten,
die eine Umsetzung einer Strukturänderung bedeuten.
Sachverhalt:
Im Beschluss 2014/BV/0481 vom 25. 2. 2015 ist vereinbart, "das Umsetzungskonzept allen Rostockerinnen und Rostockern in einem Internetforum zugänglich zu machen. Die Auswertung der Bürgerhinweise erfolgt zwei Monate nach Veröffentlichung des Konzeptes."
Eine ehrliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger macht nur Sinn, wenn nicht im Vorfeld bereits Maßnahmen getroffen wurden, die die Beteiligung obsolet machen. Dazu gehören z.B. Maßnahmen wie die strukturbedingte Nichtverlängerung bzw. Kündigung von Verträgen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volkstheater Rostock GmbH.
11.05.2016 - Bürgerschaft - vertagt
