ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Eva-Maria Kröger und Dr. Sybille Bachmann (Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Änderung Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk"

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 28.11.2016

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion DIE LINKE.PARTEI

Beteiligt:: Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bau- und Planungsausschuss	Vorberatung
	26.04.2016	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	Vorberatung
	28.04.2016	Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	vertagt	NA
	19.05.2016	Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	ungeändert beschlossen	NA
● Unterbrochen		Bürgerschaft	Entscheidung
	11.05.2016	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA
	08.06.2016	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA
	06.07.2016	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA
	07.09.2016	Sitzung der Bürgerschaft	überwiesen	NA
● Erledigt		Bau- und Planungsausschuss	Vorberatung
	27.09.2016	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	abgelehnt	NA
● Bereit		Bürgerschaft	Entscheidung
	12.10.2016	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA
	09.11.2016	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA

Beschlussvorschlag: - zurückgezogen am 28.11.2016

Der OB wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 07.W.154 für das Wohngebiet "An der Jägerbäk" folgendermaßen zu ändern:

Die als Mischgebiet ausgewiesene Fläche MI 2 als Fläche "Allgemeines Wohngebiet" (Geschosswohnungsbau) auszuweisen.

Eine entsprechende Wandlung der Fläche MI 1 ist zu prüfen

Sachverhalt:

Ein Investor beabsichtigt aktuell an diesem Standort Wohnungen zu errichten.

Teilweise gibt es aber Festlegungen im B-Plan, die eine Nutzung als Mischgebiet vorsehen, die bis heute nicht umzusetzen waren. Versuche, ein Bauvorhaben zu entwickeln, welches diese Problematik löst, scheitern seit mehr als zwei Jahren. Bereits seit den 90-er Jahren ist es nicht gelungen, wie geplant, Gewerbe anzusiedeln. Betreutes Wohnen wurde als Gewerbeform nicht anerkannt.

Die Wohnungsmarktsituation hat sich in den zurückliegenden Jahren grundlegend geändert. Die Hansestadt Rostock prosperiert und deshalb steigt auch der Bedarf an Wohnraum sukzessive. Diese Bedarfe werden heute sogar als "dringlich" artikuliert. Städtebaulich ist diese Lösung demzufolge wünschenswert. Das wird insbesondere auch dadurch unterstrichen, dass es sich bei der in Rede stehenden Fläche um die buchstäblich letzte, neu zu bebauende Fläche in diesem Bereich handelt.

gez. Eva-Maria Kröger gez. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende

Beschlüsse

26.04.2016 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

28.04.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

11.05.2016 - Bürgerschaft - vertagt

19.05.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

08.06.2016 - Bürgerschaft - vertagt

(in Sitzung Bürgerschaft 11. Mai 2016 vertagt)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung

- bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 6. Juli 2016 weiter zurückgestellt, damit an der gemeinsamen Lösungsfindung zur Angelegenheit gearbeitet werden kann
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Absetzung von der Tagesordnung)

06.07.2016 - Bürgerschaft - vertagt

(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 8. Juni 2016 vertagt)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung

- weiter vertagt bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 7. September 2016, damit die zur Lösungsfindung in der Angelegenheit begonnenen Gespräche fortgesetzt und zum Abschluss gebracht werden können
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

07.09.2016 - Bürgerschaft - überwiesen

27.09.2016 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt

12.10.2016 - Bürgerschaft - vertagt

(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 7. September 2016 erneut in den Bau- und Planungsausschuss) überwiesen aufgrund des neuen Änderungsantrages Nr. 2016/AN/1694-02 (ÄA)
und zur Klärung der Rechtssicherheit der Angelegenheit)

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1694-02 (ÄA)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- erneut vertagt, damit die zur Lösungsfindung in der Angelegenheit begonnenen Gespräche fortgesetzt und zum Abschluss gebracht werden können
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

09.11.2016 - Bürgerschaft - vertagt

(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 12. Oktober 2016 erneut vertagt, damit die zur Lösungsfindung in der Angelegenheit begonnenen Gespräche fortgesetzt und zum Abschluss gebracht werden können)