Beschlussvorlage - 2016/BV/1683

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Annahme einer Geldzuwendung zugunsten des Projektes JeKi (Jedem Kind ein Instrument in Rostock) in einer Höhe von 10.000,- EUR.

Beschlussvorschriften:

§ 44 (4) Kommunalverfassung M-V

bereits gefasste Beschlüsse:

-

Sachverhalt:

Das Konservatorium der Hansestadt Rostock erhielt am 24.02.2016 von der SCHLIE – STIFTUNG, Buschwerder Winkel 2, 21107 Hamburg eine Geldzuwendung in Höhe von 10.000 EUR für das Projekt JeKi (Jedem Kind ein Instrument in Rostock) einschließlich des JeKi – Unterprojektes Rokis (Rostocker Kinder singen). Die unterzeichnete „Erklärung zur Hingabe einer Geldzuwendung“ liegt dem Konservatorium vor.

Die Verwendung erfolgt unmittelbar gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 5 der Abgabenordnung zur Förderung von Kunst und Kultur.

Laut Geschäftsanweisung der Hansestadt über das Verfahren bei Geld- und Sachzuwendungen (Spenden und Schenkungen) zugunsten der Hansestadt Rostock vom 27.02.2012 in Verbindung mit § 44 Abs. 4 der Kommunalverfassung M-V ist die Entscheidung über die Annahme von Geld- und Sachzuwendungen mit einem Einzelbetrag ab 1.000,00 EUR durch die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zu treffen.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 44              Produkt: 26303               Bezeichnung: „JeKi“

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: keiner

Roland Methling