Informationsvorlage - 2016/IV/1645

Sachverhalt:

Decathlon agiert seit 2009 in der Hansestadt Rostock und hat ein Grundstück für die Unternehmensansiedlung in Schutow erworben. Der von Decathlon favorisierte Standort in Schutow verstößt gegen die Ziele der Raumordnung und Landesplanung (Verstoß gegen Integrationsgebot gemäß LEP 4.3.2 (4)) und konnte deshalb bisher nicht entwickelt werden.

Gemäß Beschluss der Bürgerschaft hat die Hansestadt Rostock am 03.08.2015 einen Antrag auf Durchführung des Zielabweichungsverfahrens als raumordnerisches Instrument beim Ministerium für Energie Landesentwicklung und Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommern gestellt. Die Form und der Umfang des Antrages wurden zuvor mit dem Ministerium abgestimmt.

Das zuständige Ministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat dem Oberbürgermeister mit Schreiben vom 17.12.2015 den Untersuchungsumfang für das Zielabweichungsverfahren mitgeteilt und prüffähige Unterlagen angefordert.

Der Untersuchungsumfang betrifft unter anderem Aussagen, die derzeit im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Einzelhandelskonzeptes geprüft werden. Diese werden etwa im Sommer 2016 vorliegen und dann dem o. g. Ministerium übergeben. Darüber hinaus ist der Vorhabenträger Decathlon im Januar 2016 aufgefordert worden, die von ihm benötigten Unterlagen zusammenzustellen und dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zur Weiterleitung an das Ministerium zu übergeben.

Über einen neuen Stand des Zielabweichungsverfahrens wird die Bürgerschaft kurzfristig informiert.