Stellungnahme - 2016/AN/1606-01 (SN)

Sachverhalt:

Der Antrag der SPD-Fraktion wird grundsätzlich begrüßt, ist doch eine bedarfsgerechte Ausweisung von Flächen für Kleingärten ein wichtiges Ziel der Flächennutzungsplanung. Die Ausweisung von Ersatzflächen für die Inanspruchnahme von Kleingärten ist zudem seit Jahren Thema in der Verwaltung. Das belegen zwei Kleingartenanlagen, die in rechtskräftigen B-Plänen in Kassebohm und in der Nobelstraße festgesetzt sind. Natürlich ist das ein Anfang, deckt aber den tatsächlichen Bedarf für Ersatzgärten nicht komplett ab. Die Gespräche der letzten Monate mit dem Verband der Kleingartenfreunde haben gezeigt, dass sich das Kleingartenwesen wachsender Beliebtheit erfreut und auf diese Nachfrage planerisch reagiert werden muss.

Insbesondere aufgrund des prognostizierten Bevölkerungswachstums der Hansestadt Rostock und den daraus resultierenden zusätzlichen Flächenbedarfen für verschiedene Nutzungen ist eine Neuaufstellung des Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan ohnehin vorgesehen. Die umfassende Prüfung künftiger Flächenbedarfe und entsprechende Flächenausweisungen für Kleingärten werden Bestandteil des anstehenden Flächennutzungsplanverfahrens sein und im Ergebnis der Abwägung öffentlicher und privater Belange gegeneinander und untereinander mit dem abschließenden Beschluss der Bürgerschaft zum Flächennutzungsplan entschieden werden.

Ein Ergebnis dieses Prüfprozesses kann demzufolge noch nicht im September 2016 der Bürgerschaft vorgelegt werden.