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Vorlage - 2015/BV/1379-10 (ÄA)  

 
 
Betreff: Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2015/BV/1379
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Entscheidung
02.03.2016 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
06.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
11.05.2016 
Sitzung der Bürgerschaft vertagt     
18.05.2016 
Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft abgesetzt (zurückgezogen)   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
16.03.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte vertagt   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
31.03.2016 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt     
28.04.2016 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
26.04.2016 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlusstext wird folgendermaßen ergänzt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

zur Bebauung bzw. Nichtbebauung des Baufeldes 1 (Nordbebauung Neuer Markt) eine Beschlussvorlage zur Durchführung eines Bürgerentscheids (Vertreterbegehren gemäß §20 (3) Kommunalverfassung M-V) vorzulegen.

Der Vorlagetermin für die Bürgerschaft ist so zu wählen, dass der Bürgerentscheid ggf. zusammen mit der Landtagswahl im September 2016 durchgeführt werden kann.

Sachverhalt/ Begründung:

Sachverhalt/ Begründung:

 

Die nördliche und östliche Bebauung des Neuen Marktes ist ein überaus prägendes städtebauliches Sanierungsziel und somit auch eine sehr wichtige Angelegenheit für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt. Während die Bebauung der östlich des Neuen Marktes gelegenen Baufelder 2-5 in der Bevölkerung nahezu unumstritten ist, wird die Nordbebauung aus unterschiedlichen Gründen überaus kontrovers diskutiert.

 

Unserer Meinung nach, sollten die Rostockerinnen und Rostocker per Bürgerentscheid die Möglichkeit erhalten, über dieses wichtige und symbolträchtige Bauvorhaben direkt zu entscheiden.   

 

 

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende