Änderungsantrag - 2015/AN/1367-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und SPD
AG Gedenken
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 28.01.2016
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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20.01.2016
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird durch Folgendes ersetzt:
1. Die 2012 gegründete und 2014 fortgeführte Arbeitsgruppe "Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992" setzt ihre Arbeit fort und erweitert ihr Aufgabengebiet mit der Erarbeitung von Vorschlägen zum Umgang und zur Ausgestaltung von Gedenktagen. Sie trägt künftig die Bezeichnung „Arbeitsgruppe Gedenken“
Zu den zu berücksichtigenden Gedenktagen gehören, u. a.:
27.01.1945 Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
08.05.1945 Tag der Befreiung, Ende 2. Weltkrieges in Europa in Sitzung BS durch Frau Schulz redaktionell geändert
17.06.1953 (Volks-)Aufstand des 17. Juni (65. Jahrestag 2018)
24.08.1992 Brandanschlag auf das Wohnheim ehemaliger vietnamesischer Vertragsarbeitnehmer in Rostock-Lichtenhagen (25. Jahrestag 2017)
09.11.1938 Reichspogromnacht (80. Jahrestag 2018)
25.02. 2004 Ermordung Mehmet Turguts durch den NSU
2. Die Arbeitsgruppe Gedenken wird mit der Begleitung der im Mai 2015 eingerichteten Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen beauftragt. Die Arbeitsgruppe unterstützt insbesondere den Prozess der Ausgestaltung für ein dezentrales Erinnern.
3. Die Arbeitsgruppe wird beauftragt im Bedarfsfall Vorschläge zum Umgang mit ggf. zu ehrenden Personen, Neueinrichtungen oder Umgestaltungen von Gedenktafeln und Denkmalen der Hansestadt Rostock zu erarbeiten.
gez. Eva-Maria Kröger gez. Steffen Wandschneider
Fraktion DIE LINKE. Fraktion der SPD
gez. Simone Briese-Finke gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
20.01.2016 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung - s. TOP 8.4):
Der Beschlussvorschlag wird durch Folgendes ersetzt:
1. Die 2012 gegründete und 2014 fortgeführte Arbeitsgruppe "Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992" setzt ihre Arbeit fort und erweitert ihr Aufgabengebiet mit der Erarbeitung von Vorschlägen zum Umgang und zur Ausgestaltung von Gedenktagen. Sie trägt künftig die Bezeichnung „Arbeitsgruppe Gedenken“.
Zu den zu berücksichtigenden Gedenktagen gehören, u. a.:
27.01.1945 | Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, |
08.05.1945 | Tag der Befreiung, |
17.06.1953 | (Volks-)Aufstand des 17. Juni (65. Jahrestag 2018), |
24.08.1992 | Brandanschlag auf das Wohnheim ehemaliger vietnamesischer Vertragsarbeitnehmer in Rostock-Lichtenhagen (25. Jahrestag 2017), |
09.11.1938 | Reichspogromnacht (80. Jahrestag 2018), |
25.02.2004 | Ermordung Mehmet Turguts durch den NSU. |
2. Die Arbeitsgruppe Gedenken wird mit der Begleitung der im Mai 2015 eingerichteten Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen beauftragt.
Die Arbeitsgruppe unterstützt insbesondere den Prozess der Ausgestaltung für ein dezentrales Erinnern.
3. Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, im Bedarfsfall Vorschläge zum Umgang mit ggf. zu ehrenden Personen, Neueinrichtungen oder Umgestaltungen von Gedenktafeln und Denkmalen der Hansestadt Rostock zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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