Stellungnahme - 2015/AN/1270-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Unterstützung für die Vertiefung des Rostocker Seekanals
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.11.2015
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Hafen- und Seemannsamt
- Beteiligt:
- Vorzimmer Senatoren; Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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04.11.2015
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Sachverhalt:
Die von den Antragstellern beabsichtigte nachdrückliche Positionierung der Rostocker Bürgerschaft zugunsten der Vertiefung des Rostocker Seekanals ist grundsätzlich zu begrüßen. Auch aus Sicht der Stadtverwaltung kommt dieser Maßnahme eine zentrale Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Rostocker Seehafens zu. Eine vorliegende Kosten-Nutzen-Analyse der HERO sowie die bestehenden Prognosen zum weiteren Wachstum des Güterumschlags stützen diese Einschätzung. Vor diesem Hintergrund wurden durch die Stadtverwaltung bereits zahlreiche Gespräche auf allen politischen Ebenen zur Forcierung des Projektes geführt.
Das Verfahren zur Vorbereitung der Maßnahme läuft seit ca. 3 Jahren. Die notwendigen Voruntersuchungen zur Projektierung seitens des Bundes (WSA) konnten unter Beteiligung der Landesregierung und der Hansestadt Rostock (HERO, Amt 83) abgeschlossen werden. Das gesamte Projekt liegt beim Verkehrsministerium in Berlin vor. Die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan ist Voraussetzung für die Realisierung dieses Großvorhabens. Für das anschließend notwendige Planfeststellungsverfahren sowie für die Finanzierung und bauliche Umsetzung des Projektes ist die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes verantwortlich.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: nein
