Änderungsantrag - 2015/BV/1211-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Kurt Massenthe (Vorsitzenden des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern
2. Beteiligung zum Entwurf nach § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 02.11.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Ost
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Vorberatung
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10.11.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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18.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Vorberatung
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19.11.2015
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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24.11.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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12.11.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.12.2015
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Beschlussvorschlag:
In die Stellungnahme der Hansestadt Rostock ist zum Fachkapitel 7.1 Unterirdische Raumordnung zusätzlich folgendes aufzunehmen bzw. zu ergänzen:
Zu Fachkapitel 7.1 Unterirdische Raumordnung
Im Bd. I S. 80 Pkt.7.1. werden Vorrangräume Energie und Energieträger als Ziel der Raumordnung festgelegt. Diesbezüglich wird der Hansestadt Rostock ein Vorrangraum zur Speicherung von Erdgas, Synthesegas (einschließlich seiner Vorstufen) oder Druckluft zugeordnet.
Die Festlegung als Ziel der Raumordnung ist zurückzustellen.
Im Bd. II S. 117 Pkt. 5.6.1(2) wird in dem gesamten Absatz grundsätzlich einer Nutzung widersprochen und auch auf Auswirkungen auf Nachbargebiete und andere Bundesländer hingewiesen.
Die angeführten Vorrangräume in Abb. 33: Vorrangräume Energie und Energieträger im Rhät / Lias-Komplex und den Salzstöcken des Zechsteins überlagern die in Abb. 35 genannten Vorbehaltsgebiete Trinkwassersicherung grenzen an umliegende Trinkwassersicherungsgebiete.
Hier wird der Bereich östliches Rostock mit mehr als 100.000 Bewohnern über/unterplant.
Wenn überhaupt, darf dieses erst als Ziel festgelegt werden, wenn geklärt ist dass es zu keinerlei negativen Folgen für Bevölkerung und Umwelt kommen kann.
Kurt Massenthe
Vorsitzender
10.11.2015 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen
12.11.2015 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
18.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen
19.11.2015 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen
24.11.2015 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen