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Vorlage - 2015/BV/1268  

 
 
Betreff: Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 - 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:OB, Roland Methling
Federführend:Eigenbetrieb KOE Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Amt für Schule und Sport
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Amt für Jugend, Soziales und Asyl
   Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
   Tief- und Hafenbauamt
   Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schmarl (7) Vorberatung
03.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Vorberatung
05.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Diedrichshagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Evershagen (6) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Reutershagen (8) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
11.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Vorberatung
17.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Vorberatung
17.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
18.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
19.11.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Vorberatung
19.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel ungeändert beschlossen   
Bau- und Planungsausschuss Vorberatung
24.11.2015 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Vorberatung
24.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung Vorberatung
25.11.2015 
Sitzung des Betriebsausschusses für den ´Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock´ (offen)   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
26.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
02.12.2015 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
PL-EFRE 2020

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenliste zum Strategiepapier „Förderantrag zur EFRE-Prioritätsachse 4 – Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung – Förderperiode 2014 – 2020“ (Anlage) wird beschlossen.

Beschlussvorschriften: § 22 Abs

Beschlussvorschriften: § 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V

bereits gefasste Beschlüsse:    2015/BV/0653

 

Sachverhalt:

Am 08.07.2015 hat die Bürgerschaft das Strategiepapier „Förderantrag zur EFRE-Prioritätsachse 4 – Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung – Förderperiode 2014 – 2020“ (BV 2015/0653) mit zwei Änderungsanträgen beschlossen.

Die Änderungsanträge wurden bearbeitet und zwei Maßnahmen ergänzt:

                                 - Umbau Traditionsschiff 1. und 2. BA

                                 - Umbau/Sanierung A.-Bebel-Str. 1.

 

Die Maßnahmenliste umfasst damit 31 Einzelmaßnahmen.

 

Ziel dieser EFRE-Förderperiode ist es, zukunfts- und wettbewerbsfähige Städte zu schaffen, die ihren Beitrag zur Stärkung des sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalts der Europäischen Union (EU) und zur Umsetzung der Wachstumsstrategien der EU bis 2020 leisten können. Mit dem o. g. Strategiepapier der Hansestadt Rostock sollen die dauerhafte Nutzung des Kulturerbes und die Möglichkeiten zur Integration in Bildung, Arbeit und Gesellschaft verbessert werden. Voraussetzung für konkrete Förderanträge sind die durch das Land noch vorzulegende Förderrichtlinie sowie die Festlegung von Prioritäten für die beschlossenen Maßnahmen durch die jeweiligen Entscheidungsträger.

 

Bei der Aufstellung der anliegenden Prioritätenliste „EFRE-Förderung 2014-2020“ haben wir uns von diesen Grundsätzen leiten lassen und die Maßnahmen entsprechend eingeordnet. Vorrang hatten dabei die Investitionsmaßnahmen für die Bereiche Schule und Sport sowie für die Bereiche KITA und Soziales. Ein weiterer Aspekt für die Einordnung der Maßnahme war die zeitliche Einordnung in die Planungen der Stadt sowie der Stand der planerischen Vorbereitung.

 

An 1. Stelle der Prioritätenliste steht die Maßnahme KGS Südstadt, Erweiterung der Schule durch das Gebäude E.-Schlesinger-Str. 37.

 

Da diese zusätzlichen Räume für den Betrieb der Schule ab September 2016 dringend benötigt werden, haben wir den 1. Bauabschnitt (BA) aus der Maßnahmenliste durch den zwingend für die behindertengerechte Erschließung dieses Gebäudes notwendigen 2. BA ersetzt (Anbau Foyer und Aufzug). Der 1. BA soll über Städtebauförderung mitfinanziert werden.

 

Die beschlossene Prioritätenliste ist Voraussetzung für die Einwerbung von Fördermitteln über das o. g. Programm. Die Fördermittel sollen zur Entlastung des städtischen Haushaltes bzw. der Wirtschaftspläne des KOE beitragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Festlegung der Prioritäten ist Voraussetzung für die Aquisition von EFRE-Fördermitteln.

 

Diese werden zur Entlastung des städtischen Haushaltes bzw. der Wirtschaftspläne des KOE beitragen.

 




Roland Methling

Anlage/n:

Anlage/n:  

Prioritätenliste „EFRE-Förderung 2014 - 2020“

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) PL-EFRE 2020 (1336 KB)