Beschlussvorlage - 2015/BV/1233

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Hansestadt Rostock (Anlage).

Beschlussvorschriften: § 22 KV M-V

bereits gefasste Beschlüsse: 0166/03-BV

Sachverhalt:

Durch die Änderungssatzung wird beim Umweltpreis der Zusatz „Joe Duty“ gestrichen, da dieser Zusatz nicht mehr als zeitgemäß eingestuft wird.

Die Satzung vom 23. September 2003, veröffentlicht im Amts- und Mitteilungsblatt der Hansestadt Rostock Nr. 20 vom 8. Oktober 2003, wird wie folgt geändert:

1.              In § 1 Absatz 1 Nummer 5 wird der Wortlaut „Joe Duty“ gestrichen.

2.              § 6 wird wie folgt geändert:

a)              In der Überschrift wird folgender Wortlaut gestrichen: „Joe Duty“.

b)              Absatz 2 wird gestrichen. Die nachfolgenden Absätze werden neu nummeriert.
Die Absätze 3 bis 15 werden zu den Absätzen 2 bis 14.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

Keine Bezug

In Vertretung

Dr. Chris Müller

Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und
1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters