Antrag - 2015/AN/1160
Grunddaten
- Betreff:
-
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt)
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/ Südstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.09.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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29.09.2015
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27.10.2015
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24.11.2015
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05.01.2016
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.10.2015
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20.01.2016
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Bereit
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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18.11.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Erarbeitung einer Nachtragshaushaltssatzung für 2016 folgende Baumaßnahme in die mittelfristige Finanzplanung 2017/18 einzustellen:
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße / Südstadt
Dazu ist u. a. die Verschiebung folgender Baumaßnahmen in der mittelfristigen Finanzplanung zu prüfen:
- Brücke Kanonsberg ( 850.000€)
- Kreisel Holzhalbinsel (320.000€)
- Geh- und Radwegausbau Werftstraße (360.000€)
Sachverhalt:
Die Ziolkowskistraße befindet sich seit Jahren in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Sie wurde in den 1960er Jahren in Plattenbauweise gebaut und ist damit mittlerweile die einzige Straße dieser Bauweise in Rostock. Die Platten sind bereits lose und die Straße ist viel zu schmal. Parktaschen und Parkplätze fehlen und die Gehwege sind in einem äußerst schlechten Zustand. Deshalb spricht sich der Ortsbeirat zum wiederholten Male dafür aus, mittelfristig eine grundhafte Sanierung der Straße in die Planung aufzunehmen.
29.09.2015 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
07.10.2015 - Bürgerschaft - vertagt
- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 27. Oktober 2015
- vertagt, damit der Bau- und Planungsausschuss dazu abschließend beraten kann.
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
27.10.2015 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
18.11.2015 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - geändert beschlossen
24.11.2015 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
05.01.2016 - Bau- und Planungsausschuss - zur Kenntnis gegeben
20.01.2016 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Erarbeitung einer Nachtragshaushaltssatzung für 2016 folgende Baumaßnahme in die mittelfristige Finanzplanung 2017/18 einzustellen:
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße / Südstadt
Dazu ist u. a. die Verschiebung folgender Baumaßnahmen in der mittelfristigen Finanzplanung zu prüfen:
- Brücke Kanonsberg | (850.000 €), |
- Kreisel Holzhalbinsel | (320.000 €), |
- Geh- und Radwegausbau Werftstraße | (360.000 €). |
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1160-05 (ÄA) (s. TOP 8.1.4) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2015/AN/1160:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Doppelhaushalt 2017/2018 die grundhafte Erneuerung der Ziolkowskistraße/Südstadt mit aufzunehmen, wobei die Planung für das Haushaltsjahr 2017 und die Ausführung für das Haushaltsjahr 2018 vorzusehen ist.
Die Prioritätenliste ist entsprechend anzupassen.