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Vorlage - 2015/AN/1153  

 
 
Betreff: Präsident der Bürgerschaft (als Vorsitzender der AG Gedenken)
Erinnern und Mahnen an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock- Lichtenhagen 1992. Umsetzung der Vorschläge der AG Gedenken
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schmarl (7) Vorberatung
03.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Vorberatung
03.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf abgelehnt   
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Vorberatung
03.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Vorberatung
05.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) Vorberatung
05.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt/Stadtweide ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Diedrichshagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Evershagen (6) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Evershagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Reutershagen (8) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Reutershagen abgelehnt   
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung
11.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Kröpeliner-Tor-Vorstadt ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Biestow (13) Vorberatung
11.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Biestow ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Südstadt (12) Vorberatung
12.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt abgelehnt   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Vorberatung
17.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Hansaviertel (9) Vorberatung
17.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel abgelehnt   
Ortsbeirat Stadtmitte (14) Vorberatung
18.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte abgelehnt   
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) Vorberatung
18.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke ungeändert beschlossen     
Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Vorberatung
19.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel ungeändert beschlossen   
Kulturausschuss Vorberatung
19.11.2015 
Sitzung des Kulturausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Vorberatung
24.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Vorberatung
24.11.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Vorberatung
26.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
02.12.2015 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Konzept dezentralen Erinnerns und Mahnen-22.09._3

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. jährlich eine Veranstaltung ggf. in Kooperation mit öffentlichen oder privaten Trägern zur  Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen von Rostock 1992 durchzuführen. Die Veranstaltung sollte jeweils einen aktuellen Bezug haben.

2. das Konzept dezentralen Erinnerns und Mahnens „Lichtenhagen 1992“ umzusetzen. (Anlage) Dazu wird ein künstlerischer und / oder gestalterischer Wettbewerb ausgelobt. Die Realisierung hat bis August 2017 zu erfolgen. Eine Realisierung ist finanziell über kommunale Mittel sicherzustellen. Darüber hinaus eventuell auch substituierend sind Drittmittel zu beantragen.

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

Nr. 2014/AN/0147

Nr. 2015/AN/0673

 

 

Sachverhalt:

Mit dem Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2014/AN/0147 war die Arbeitsgruppe Gedenken beauftragt worden, Vorschläge zu erarbeiten, mit welchem Inhalt, in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.

Als erster konkreter Vorschlag wurde im Mai 2015 von der Bürgerschaft beschlossen, für eine einzurichtende Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen von Rostock 1992 in den Jahren 2015 bis 2018 eine Zuwendung auszureichen. [2015/AN/0673]  

Die entsprechende Ausschreibung erfolgte zeitnah, eine Jury bestehend aus Mitgliedern der AG Gedenken und der Stadtverwaltung hat der Hansestadt Rostock eine Empfehlung zur Trägerschaft der Projektstelle gegeben. Die Hansestadt Rostock folgte der Empfehlung und hat für das Jahr 2015 die Zuwendung an den Projektträger Soziale Bildung e.V. ausgereicht.

Die Projektstelle ist jedoch nicht ausreichend für ein angemessenes Erinnern und Mahnen. Deshalb werden zwei weitere Maßnahmen zur Umsetzung empfohlen.

In den Sitzungen der AG Gedenken wurde immer wieder deutlich gemacht, dass die Erinnerung an die Geschehnisse wach gehalten werden müssen, insbesondere auch aufgrund der Aktualität. Es wird vorgeschlagen, jährlich im August oder September eine Veranstaltung mit Bezug zu den Ereignissen von 1992 durchzuführen und sich dazu ggf. Kooperationspartner zu suchen. So sind für 2016 ein Bürgerforum und eine wissenschaftliche Tagung mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und der Universität Rostock zum Thema Antiziganismus geplant.

Zur Verstetigung des Erinnerns und Mahnens wird die Realisierung eines dezentralen Konzeptes vorgeschlagen. Mit diesem dezentralen Ansatz wird die Dimension des Ereignisses deutlich, die weit über Lichtenhagen und Rostock hinausgeht und zugleich die Rostockerinnen und Rostocker nicht aus der Verantwortung entlässt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten für die jährliche Veranstaltung in Höhe von ca. EUR 5.000,- sind aus dem laufenden Etat zu erbringen.

Für den Realisierungswettbewerb zur Umsetzung des Konzeptes dezentralen Erinnerns sind mindestens EUR 100.000,- erforderlich. Dazu werden im Haushalt 2015/2016 EUR 50.000,- zusätzlich bereitgestellt. Im Jahr 2017 ist der jährliche Ansatz für Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von EUR 51.200,- zu verwenden.

Zusätzlich bemüht sich die Hansestadt Rostock um die Einwerbung von Drittmitteln.

Teilhaushalt: 45

Produkt: 28100 Kultur

Konto: 78550000

Bezeichnung: Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler

Bezeichnung: Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler

Haushaltsjahr

Konto/Bezeichnung

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Aufwen-dungen

Einzah-lungen

Auszah-lungen

2016

78550000
Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler

 

-

 

 

 

2016

78550000
Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler

 

 

 

50.000,-

 

 

 

 

Dr. Wolfgang Nitzsche

Anlage:

Anlage:

 

Konzept dezentralen Erinnerns und Mahnens „Lichtenhagen 1992“

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Konzept dezentralen Erinnerns und Mahnen-22.09._3 (56 KB)