Änderungsantrag - 2015/BV/0786-14 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 08.09.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Jugendhilfeausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
25.08.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
25.08.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
27.08.2015
| |||
|
●
Bereit
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
- zurückgezogen am 08.09.2015 und durch Nr. 2015/BV/0786-21 (ÄA) ersetzt!
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Der Haushaltsansatz 2015 und 2016 im Produkt 36101 – Tageseinrichtungen – wird für die Finanzierung der Mehrkosten für eine 24h-Kita um jeweils 100.000 Euro erhöht.
Eine Deckungsfähigkeit für andere Produktsachkonten oder Teilhaushalte ist dabei nicht gegeben.
Deckungsquelle | Ansatz alt 2015 | Deckung
2015 | Ansatz neu 2015 | Ansatz alt 2016 | Deckung
2016 | Ansatz neu 2016 | Begründung der Deckungs-fähigkeit |
12201.52490230 Gefahrenprävention gegen Wildschweine | 96.000 | 40.000 | 56.000 | 96.000 | 40.000 | 56.000 | Siehe 1. |
11402.52311104 Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen – Baumpflegemaßnahmen | 300.000 | 50.000 | 250.000 | 403.000 | 50.000 | 353.000 | Siehe 2. |
11601.46220010 Säumniszuschläge | 300.000 | 10.000 | 310.000 | 300.000 | 10.000 | 310.000 | Siehe 3. |
Begründung der Deckungsfähigkeit:
- Reduzierung des Ansatz, da dieser gegenüber dem HH-Ansatz 2014 um 56.000 Euro erhöht wurde.
- Laut Änderungsliste können in 2015 lediglich 250.000 Euro abgearbeitet werden. Daher Reduzierung in 2015 auf diesen Ansatz und gleiche Reduzierung in 2016.
- Der Ansatz wurde gegenüber 2013 und 2014 stark reduziert. Diese Reduzierung erscheint zu hoch gegenüber den Vorjahren.
Begründung des Antrages:
Die Hansestadt Rostock verfügt nicht über genügend Betreuungsangebote für Kinder deren Eltern – ob alleinerziehend oder als Paar – in sogenannten Präsenzberufen arbeiten. Hier gilt es nachzubessern. Eine Möglichkeit ist die Schaffung einer 24h-Kita, in der die Kinder von Pädagoginnen und Pädagogen, zu denen sie bereits eine Beziehung aufgebaut haben, betreut werden. Andere Städte, auch in Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass eine 24h-Kita ein erfolgreiches Modell sein kann, um Eltern bei der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben zu unterstützen. Dies würde den Ruf der Hansestadt Rostock als familienfreundliche Kommune weiter stärken.
25.08.2015 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt
25.08.2015 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen