Antrag - 2015/AN/1043
Grunddaten
- Betreff:
-
Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Erstellung einer Analyse für eine Werbesatzung in der KTV
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 28.07.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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27.08.2015
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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01.09.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.09.2015
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Begründung:
Der Ortsbeirat der KTV hatte sich wiederholt mit Beschwerden von EinwohnerInnen über Werbeanlagen, konkret über blinkende Leuchtwerbeanlagen bzw. großflächige Video-Bildschirme, zu beschäftigen. Betroffene versuchen sich zum Teil durch Klagen gegen die Beeinträchtigungen zu wehren.
Gerade im Bereich der Leuchtwerbeanlage sieht der Ortsbeirat die Gefahr der Verunstaltung des Stadtbildes, wenn Gewerbetreibende mit der eigenen Werbung immer wieder „nachrüsten müssen“, um Aufmerksamkeit zu erhalten. Dieser Gefahr sollte rechtzeitig begegnet werden.
Nach Gesprächen im Umweltamt und im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft ist der Ortsbeirat zu der Überzeugung gelangt, dass eine Werbesatzung für die KTV notwendig ist.
Mit einer Werbesatzung könnte ein Rahmen gesetzt werden, der sowohl der Wahrung und Pflege des Stadtbildes dient als auch Gewerbetreibenden Planungssicherheit für ihre Außenwerbung gibt.
09.09.2015 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Analyse in Vorbereitung einer Werbesatzung für die Kröpeliner-Tor-Vorstadt zu erstellen.
Beschluss Nr. 2015/AN/1043:
Erstellung einer Analyse für eine Werbesatzung für das Rostocker Stadtgebiet
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Analyse in Vorbereitung einer Werbesatzung für das Rostocker Stadtgebiet zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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