Änderungsantrag - 2015/AN/0894-02 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu folgenden Punkten mit dem Land eine Nachverhandlung zu führen:

 

-    Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen der späteren Fertigstellung des Theaterneubaus im Gesamtzuschuss

-    Berücksichtung möglicher Fördermittel des Bundes für den Theaterneubau.

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Sachverhalt:

Die Fertigstellung des Theaterneubaus wurde der Bürgerschaft am 06.05.15 mit dem Jahr 2022 angegeben. Da bisherige Berechnungen für den Gesamtzuschuss an die VTR GmbH von einem früheren Zeitpunkt ausgingen, fehlen bisher eingerechnete positive Neubaueffekte, da diese erst später eintreten.

Wie bekannt wurde gibt es ernsthafte Bemühungen zur Generierung von Fördermitteln des Bundes für den Theaterneubau, was sich ebenfalls auf die Finanzsituation der Gesellschaft auswirkt.

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Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

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Beschlüsse

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21.05.2015 - Kulturausschuss - abgelehnt

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21.05.2015 - Finanzausschuss - zurückgezogen

Erweitern

03.06.2015 - Bürgerschaft - abgelehnt