Beschlussvorlage - 2015/BV/0891
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den kommunalen Eigenbetrieb
Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Entlastung des Tourismusdirektors
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 19.05.2015
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Eigenbetrieb TZR & W
- Beteiligt:
- Rechnungsprüfungsamt; Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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10.06.2015
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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17.06.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.07.2015
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Beschlussvorschlag:
Dem Tourismusdirektor des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde wird für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung erteilt.
Beschlussvorschriften:
Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden M - V (EigVO) § 5 Abs. 1 Nr. 3
Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern § 22 (3), § 38
bereits gefasste Beschlüsse:
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Vorlage: 2014/BV/0115
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss 2013 der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde wurde am 05.11.2014 ohne den Punkt 3 „Entlastung des Tourismusdirektors“ beschlossen.
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Tourismusdirektor eingestellt.
Der Verdacht der Untreue hat sich nicht bestätigt. Damit sind die Bedenken ausgeräumt und die Entlastung des Tourismusdirektors wird nachträglich beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
10.06.2015 - Rechnungsprüfungsausschuss - ungeändert beschlossen
17.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen