Stellungnahme - 2015/AN/0867-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zur Neustrukturierung der Volkstheater GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.05.2015
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Bereit
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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06.05.2015
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Sachverhalt:
Zu dem Beschlussantrag 2015/AN/0867 wird wie folgt Stellung genommen:
Der Oberbürgermeister wurde mit der Beschlussfassung Nr. 2014/BV/0481 beauftragt, im Rahmen der bestehenden Zielvereinbarung zur Volkstheater Rostock GmbH mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine Vereinbarung zur weiteren Umsetzung zu verhandeln.
Für die Verhandlung ist dem Oberbürgermeister laut Beschluss vorgegeben, welches Verhandlungsergebnis erreicht werden soll. Die für die Vereinbarung erteilte Zeichnungsbefugnis ist an die Umsetzung der Vorgaben der Bürgerschaft in dem Dokument gebunden.
Derzeit laufen intensive Verhandlungen mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, die kurz vor ihrem Abschluss stehen.
Die Folgekosten einer Beschlussfassung des Antrages 2015/AN/0867 sind für den Ergebnis- und Finanzhaushalt nicht abschätzbar. Eine Umsetzungsverzögerung der beschlossenen Verhandlungspositionen gefährdet die Einhaltung der gesetzten Zuschussgrenze für die Theaterzuwendungen durch eine weitere zeitliche Verschiebung. Die Beschlussfassung gefährdet zudem die seitens des Kulturministeriums vorgesehene Theaterförderung in der seitens der Hansestadt Rostock geplanten Höhe.
Bei Beschlussfassung müssten deshalb im Haushaltssicherungskonzept neue Maßnahmen aufgenommen werden, um den angestrebten Haushaltsausgleich für die bestehenden Fehlbeträge der Hansestadt Rostock wie geplant zu erreichen.
Roland Methling
