Änderungsantrag - 2015/AN/0673-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Wolfgang Nitzsche im Auftrag der AG Gedenken
Einrichtung einer Projektstelle
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 22.04.2015
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.05.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen im August 1992 in Rostock eine Projektstelle in freier oder öffentlicher Trägerschaft auszuschreiben, unter Beteiligung der AG Gedenken den Projektträger auszuwählen und das Projekt mit einer finanziellen Zuwendung zu unterstützen. Die Arbeit der Projektstelle ist von einem Fachbeirat zu begleiten. Dem Beirat gehören von der Bürgerschaft zu berufene Mitglieder der Bürgerschaft und externe Experten an.
Sachverhalt:
Nach Beratung des Präsidenten mit den Vorsitzenden der Fraktionen wurde angeregt, dass sich auch öffentliche Träger sich für die Projektstelle bewerben können sollen und die Arbeit der Projektstelle von einem Beirat begleitet werden soll. Die Arbeitsgruppe Gedenken hat am 30. März 2015 die Änderung des Antrags (Änderungen in Fettdruck) beschlossen. Mit Blick auf die Umsetzung des Beschlusses sollte eine nochmalige Verschiebung des Beschlusses vermieden werden.
Finanzielle Auswirkungen:
s. Antrag
Dr. Wolfgang Nitzsche
Präsident
