Antrag - 2015/AN/0673

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen im August 1992 in Rostock eine Projektstelle in freier Trägerschaft auszuschreiben, unter Beteiligung der AG Gedenken den Projektträger auszuwählen und das Projekt mit einer finanziellen Zuwendung zu unterstützen.

 

 

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Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

2014/AN/0147

 

Sachverhalt:

 

Gemäß Beschluss 2014/AN/0147 der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock hat die Arbeitsgruppe „Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992“ bis September 2015 Vorschläge zu erarbeiten „mit welchem Inhalt, in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.“

 

Die AG hat sich darauf verständigt, dass neben weiteren noch zu konkretisierenden Vorschlägen, die Einrichtung einer Projektstelle vordringlich ist, welche sich der Aufarbeitung und Sammlung von Materialien zur Thematik sowie der Didaktisierung des Materials und der Erarbeitung pädagogischer Handreichungen widmet.

 

Damit Anfang des Jahres 2017, dem Jahr in dem sich die Ereignisse zum 25. Mal jähren, öffentlich wirksame Arbeitsergebnisse vorliegen können, ist die Projektstelle umgehend einzurichten.

 

Die AG hat in ihrer Sitzung am 02.02.2015 die Arbeitsschwerpunkte der Projektstelle wie folgt umrissen:

  • Erschließung, Sammlung, ggf. Erwerb von Materialien zum Themenkomplex, eigene Recherchen, z.B. in Prozessakten und bei Behörden, Befragung von Zeitzeugen
  • Aufbau von Vermittlungsstrukturen: Zugänglichkeit der Materialien im Internet und beim Projektträger; Didaktisierung des Materials, Erarbeitung von Handreichungen für  Unterricht und außerschulische Bildung

 

Termin für die Veröffentlichung erster öffentlich wirksamer Arbeitsergebnisse wie z.B. Webpräsenz und Unterrichtsmaterialien ist das I. Quartal 2017.

Das Projekt sollte bis zum Ende des Jahres 2018 befristet werden. Nach erfolgter Evaluation kann das Projekt ggf. fortgeführt werden.

Die gesammelten und erworbenen Materialien und Dokumente gehen spätestens mit Abschluss des Projekts in das Eigentum der Hansestadt Rostock über.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:45

Produkt:28100

Konto: 74190020             

Bezeichnung: Zuschüsse an Verbände und Vereine

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2015

54190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine

 

30.000,-

 

 

 

 

74190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine

 

 

 

30.000,-

 

2016

54190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine

 

30.000,-

 

 

 

 

74190020 Zuschüsse an Verbände und Vereine

 

 

 

 

30.000,-

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

keiner

 

 

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Beschlüsse

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25.02.2015 - Bürgerschaft - vertagt

 

- bis zur Behandlung des Haushaltes vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

 

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06.05.2015 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen im August 1992 in Rostock eine Projektstelle in freier Trägerschaft auszuschreiben, unter Beteiligung der AG Gedenken den Projektträger auszuwählen und das Projekt mit einer finanziellen Zuwendung zu unterstützen.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/AN/0673-02 (ÄA) (s. TOP 8.1.1) entfällt die Abstimmung zum Beschlussvorschlag des Antrages.

 

 

Beschluss Nr. 2015/AN/0673:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen im August 1992 in Rostock eine Projektstelle in freier oder öffentlicher Trägerschaft auszu­schreiben, unter Beteiligung der AG Gedenken den Projektträger auszuwählen und das Projekt mit einer finanziellen Zuwendung zu unterstützen.

Die Arbeit der Projektstelle ist von einem Fachbeirat zu begleiten. Dem Beirat gehören von der Bürgerschaft zu berufende Mitglieder der Bürgerschaft und externe Experten an.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt