Nachtrag Beschlussvorlage - 2014/BV/0359-03 (NB)

Beschlussvorschlag:

Beiliegend in Ergänzung des Sachverhaltes werden der Bürgerschaft die Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Kenntnis gegeben.

Beschlussvorschriften: § 22 Kommunalverfassung M-V

Sachverhalt:

Seit mehreren Jahren suchen Hansestadt Rostock und die IGA Rostock 2003 GmbH (IGA) nach einer nachhaltigen Nutzungsidee für den Betrieb und das Gelände der IGA. Durch die aktuelle Entwicklungskonzeption für den IGA Park, welche die Bürgerschaft in Ihrer Sitzung am 05.03.2014 (Nr. 2013/AN/5096) zur Kenntnis genommen hat, werden mehrere Varianten in Hinblick auf mögliche investive und gestalterische Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Geländes und der inhaltlichen Neuorientierung (hier der Schwerpunkt der maritimen musealen Nutzung) aufgezeigt, die es insbesondere finanziell zu bewerten gilt.

Vorangestellt sei, dass die IGA in der derzeitigen Ausrichtung ein geborener Verlustbetrieb ist und damit dauerhaft auf Zuschüsse der Hansestadt Rostock als Gesellschafterin angewiesen ist. Im städtischen Haushalt ist für Jahre 2015/2016 ein Zuschuss in Höhe von jeweils 2.100.000,00 EUR berücksichtigt worden.

Vor diesem Hintergrund wurde durch die Verwaltung im Dezember 2014 eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Finanzierungskonzeptes für die vorliegende Entwicklungskonzeption IGA Park einberufen. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege dem Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, Zentrale Steuerung, Finanzverwaltungsamt, KOE und RVV GmbH, wurde geleitet vom Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung. Ziel der Arbeitsgruppe war die Finanzierbarkeit der Umsetzung der gesamten Entwicklungskonzeption zu untersuchen und zu bewerten.

Ausgehend von der in der Entwicklungskonzeption für den IGA Park hinterlegten Angaben und Annahmen hat die Arbeitsgruppe unter Berücksichtigung der aktuell geltenden Rahmenbedingungen eine eigene Bewertung zu den finanziellen Auswirkungen der Umsetzung der Entwicklungskonzeption vorgenommen.

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden in der Anlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Roland Methling