Änderungsantrag - 2014/BV/0359-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.12.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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16.12.2014
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10.02.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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14.01.2015
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11.02.2015
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●
Erledigt
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Kulturausschuss
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Kenntnisnahme
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22.01.2015
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12.02.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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25.02.2015
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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12.02.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Groß Klein (4)
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Vorberatung
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17.02.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Punkt 4 des Beschlussvorschlages wird wie folgt erweitert:
„Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert werden.“
Sachverhalt:
Damit lautet der Punkt 4 des Beschlussvorschlages wie folgt:
4. Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.
Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert werden.
16.12.2014 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Punkt 4 des Beschlussvorschlages wird wie folgt erweitert:
„Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert werden.“
vertagt !
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Erweiterung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils unter TOP 9.2 um die Angelegenheit
Bestellung eines Geschäftsführers / einer Geschäftsführerin der IGA Rostock 2003 GmbH.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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14.01.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Punkt 4 des Beschlussvorschlages wird wie folgt erweitert:
„Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert werden.“
Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2014/BV/0359-02 (ÄA):
vertagt (mehrheitlich)
22.01.2015 - Kulturausschuss - vertagt
10.02.2015 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen
11.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen
12.02.2015 - Kulturausschuss - abgelehnt
12.02.2015 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
17.02.2015 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen