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Vorlage - 2014/BV/0359-02 (ÄA)  

 
 
Betreff: Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2014/BV/0359
Federführend:Sitzungsdienst   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
16.12.2014 
Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
10.02.2015 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Vorberatung
14.01.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus vertagt   
11.02.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ungeändert beschlossen   
Kulturausschuss Kenntnisnahme
22.01.2015 
Sitzung des Kulturausschusses      
12.02.2015 
Sitzung des Kulturausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung
25.02.2015 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben   
Finanzausschuss Vorberatung
12.02.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Groß Klein (4) Vorberatung
17.02.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Punkt  4 des Beschlussvorschlages wird wie folgt erweitert:

„Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert werden.“

Sachverhalt:

 

 

Sachverhalt:
 

Damit lautet der Punkt 4 des Beschlussvorschlages wie folgt:

4.              Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen               Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von               2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die               jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei               Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.
              Mögliche Mehraufwendungen bei den Personalkosten durch die               Personalüberleitung dürfen nicht zu Lasten der Aufgabenerfüllung finanziert               werden.


 

 

gez

gez.
Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende