Nachtrag Beschlussvorlage - 2014/BV/0181-06 (NB)

Beschlussvorschlag:

Die neue Anlage „Zielvereinbarung für das Volkstheater Rostock“ wird übergeben und ersetzt die Anlage des Nachtrages Nr. 2014/BV/0181-04 (NB).

Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 15.09.2014 hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur einen überarbeiteten Zielvereinbarungsentwurf übergeben.

Dieser Zielvereinbarungsentwurf wurde in einer Beratung mit den Fraktionen der Bürgerschaft und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 22.09.2014 besprochen. Im Ergebnis der Beratungen wurde vereinbart den Entwurf noch einmal zu überarbeiten.

Dem ist das Ministerium gefolgt. Die überarbeitete Fassung wurde am 24.09.2014 vorgelegt und wird hiermit der Bürgerschaft übergeben.

Der überarbeitete Entwurf enthält insbesondere die folgenden wesentlichen Änderungen:

1.              Mit der Zielvereinbarung erklärt sich die Bürgerschaft jetzt bereit bis zum 31.01.2015 einen Strukturbeschluss zu fassen.

2.              Dass sich die Hansestadt Rostock nicht an der landesweiten Umstrukturierung der Theater- und Orchester beteiligt, wurde gestrichen.

3.              Die 10 % Kürzung, die laut Theatererlass vorgenommen werden, wenn die Zielvereinbarung nicht zum Abschluss kommt oder die Zielstellungen nicht erfüllt sind, kommen nicht voll zur Anwendung. Die angekündigte 5. Rate würde dann statt wie bisher 206 jetzt 250 T€ betragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 12

Produkt:         26 101                                                                      Bezeichnung: VTR GmbH

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

* Minuszeichen am 29.09.14 redaktionell
   ergänzt    Wo. 03.1

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: kein Bezug

Roland Methling