Stellungnahme - 2014/AN/5338-01 (SN)

Sachverhalt:

1. Der Oberbürgermeister erhält den Auftrag, ohne Zeitverzug zu prüfen, ob eine Weiterführung der Projekte „Jugendverkehrsschule“ im Verkehrs- und Freizeitgarten im Barnstorfer Wald sowie „Winkeltreff“ in Lütten Klein und dabei vor allem eine Fortführung der Beschäftigung der jeweiligen Projektleiter mit Hilfe städtischer Mittel und/oder der Inanspruchnahme anderer Fördertöpfe (z. B. Mittel der „Europäischen Union“) möglich ist.

In der Beantwortung hinsichtlich des zuvor formulierten Auftrages in den oben genannten Angelegenheiten, wird auf die Stellungnahmen des Fachamtes Amt für Jugend und Soziales zur Vorlage Nr. 2014/DA/5281-01 in der zuständigen Angelegenheit Erhalt des Winkeltreffs in Lütten Klein verwiesen.

In der Angelegenheit des Projektes Erhalt des Verkehrsgartens im Barnstorfer Wald wird auf die Stellungnahme des Fachamtes Amt für Schule und Sport zur Vorlage Nr. 2014/AN/5292-01 verwiesen.

2. Parallel dazu lotet der OB weitere Möglichkeiten aus, die zum Erhalt der beiden Projekte beitragen könnten. Über seine Bemühungen bezüglich der Punkte 1. und 2. dieses Antrags erstattet der OB während der Sitzung der Bürgerschaft am 2. April 2014 Bericht. 

Hierzu wird auf die Beantwortung des Punktes 1. verwiesen und auf die Berichterstattung entsprechend der angezeigten Beratungsfolge am 05. März 2014 in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock.

3. Der OB baut insbesondere über den Deutschen Städtetag nachhaltigen Druck auf die Bundesebene mit der Zielstellung auf, die Etats der Jobcenter so auszugestalten, daß künftig Projekte wie der „Winkeltreff“ in Lütten Klein oder auch die Jugendverkehrsschule im Barnstorfer Wald erhalten werden können

Hierzu wird ebenfalls auf die Beantwortung des Punktes 1. verwiesen.

In Vertretung

Holger Matthäus