Stellungnahme - 2013/BV/4793-11 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4793-01 (ÄA)
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 07.10.2013
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 2
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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09.10.2013
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Sachverhalt:
Die Zielgröße in Höhe von 1.600.700 EUR für die Kennzahl Zuschüsse an Verbände und Vereine in der Beschreibung des Produktes 28100 Kultur, wurde für den Entwurf der Produktbeschreibung 2014 ohne Kürzung übernommen.
Die Erhöhung des Ansatzes um 100.000 EUR mit Bürgerschaftsbeschluss 2013/BV/4490 vom 19.06.2013 wurde lediglich für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen.
Die Wortwendung Reduzierung der Höhe der Zuschüsse an Verbände und Vereine bezieht sich auf die Absicht des letzten HASIKOs in diesem Bereich entsprechend einzugreifen. Diese Formulierung wird geändert, sobald die Größenordnung der Kennzahl Zuschüsse bekannt ist.
Die Erhöhung der Zuschüsse an Verbände und Vereine bedarf der jährlichen Überprüfung des Aufgabenbestandes, sowie der Projekte und Vorhaben und muss im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und nicht in Abhängigkeit der Inflation angepasst werden.
Aufgrund des bestehenden Konsolidierungsbedarfes der Hansestadt Rostock stehen die freiwilligen Leistungen im Mittelpunkt der zu überprüfenden Reduzierungen von Aufwand und Auszahlungen.
Die Produktbeschreibungen stellen den derzeitigen Bearbeitungsstand dar und werden ständig fortgeschrieben. Eine abschließende Anpassung erfolgt mit dem Beschluss der Bürgerschaft.
In Vertretung
Holger Matthäus
Beauftragter in der Funktion des Ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters der HRO
