Änderungsantrag - 2013/BV/4793-09 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider für die SPD Fraktion
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 02.10.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.10.2013
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Beschlussvorschlag:
TH 66
In der Anlage 4 werden beim Produkt 54803 HERO folgende Werte für den Ergebnis- (S. 102) und Finanzhaushalt (S. 104) angepasst:
Die Spalte Korrektur des Eckwertes bisher: 0 neu: -700.000
Die Spalte Veranschlagung prüfen bisher: -700.000 neu: 0
Sachverhalt:
Die Gewinnausschüttung bei der HERO wurde von Bürgerschaft mehrheitlich abgelehnt und widerspricht auch dem Gesellschaftsvertrag. Aus diesem Grund ist der Ansatz ohne Gewinnausschüttung in die Haushaltsplanaufstellung aufzunehmen.
