Änderungsantrag - 2013/BV/4793-07 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider für die Fraktion der SPD
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 02.10.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.10.2013
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Beschlussvorschlag:
TH 12
In der Anlage 4 werden beim Produkt 52205 WIRO Wohnungsgesellschaft mbH folgende Werte für den Ergebnis-(S.31) und Finanzhaushalt(S. 33) angepasst:
Die Spalte Korrektur des Eckwertes bisher: 0 neu: -3.000.000
Die Spalte Veranschlagung prüfen bisher: -3.000.000 neu: 0
Sachverhalt:
17.000.000 Euro Gewinnausschüttung ist nur über die Veräußerung von Wohnungen bei der WIRO erzielbar. Dies geht aus den Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes hervor. Eine solche Veräußerung wurde schon mehrmals von der Bürgerschaft mehrheitlich abgelehnt. Aus diesem Grund ist der Ansatz ohne Veräußerung in die Haushaltsplanaufstellung aufzunehmen.
