Änderungsantrag - 2013/BV/4793-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Andreas Engelmann für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung:
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.10.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.10.2013
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.10.2013
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den angemeldeten Mehrbedarf des Amt für Umweltschutz (Amt 73) in Höhe von 105.400 in die Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplan 2014 einzuarbeiten.
Sachverhalt:
Diese Summe wird benötigt zur Deckung folgender Kosten
- beim Straßenreinigung /Winterdienst durch Kostensteigerungen in der Stadtentsorgung Rostock . Die Bewilligung des Mehrbedarfes ist die Voraussetzung für die haushaltsmäßige Absicherung der zu beschließenden Gebührensatzung Straßenreinigung und Winterdienst
- Kostensteigerungen des Vertragspartners SR Rostock GmbH für die Entsorgung der öffentlichen Papierkörbe, Erweiterung des Umfanges bei der Papierkorbentsorgung im Zusammenhang mit Städtebaufördermaßnahmen.
- Realisierung des Pilotprojektes Kommunaler Ordnungsdienst
- Überwachungsmaßnahmen in Zusammenhang mit dem beabsichtigten Erwerb der Deponie Gewerbegebiet Groß Klein
- Zusätzlicher Bewirtschaftungsaufwand bei öffentlichen Bedürfnisanstalten (WC Nordkreuz)
Andreas Engelmann
01.10.2013 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen