Änderungsantrag - 2013/BV/4706-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Richtungsbeschluss zur künftigen denkmalgerechten Sanierung des Klostergartens
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.09.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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04.09.2013
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Beschlussvorschlag:
Die Punkte 1. bis 4. sind zu ersetzen durch:
Die Bürgerschaft beschließt, die Nutzung des westlichen Teils des Klostergartens durch die Compagnie de Comédie und durch den Historischen Weihnachtsmarkt in den bisher gewährten Zeiträumen zu gestatten.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Entscheidung, der Bürgerschaft einen Beschlussvorschlag zur künftigen denkmalgerechten Sanierung des Klostergartens vorzulegen.
Sachverhalt:
Dieser Änderungsantrag nimmt die Hinweise aus der Stellungnahme der Verwaltung auf, um einen rechtssicheren Beschluss zur künftigen denkmalgerechten Sanierung des Klostergartens fassen zu können.
gez. Kröger gez. Briese-Finke
Fraktion DIE LINKE. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
