Beschlussvorlage - 2013/BV/4810
Grunddaten
- Betreff:
-
Planungsbeschluss der Straßenplanung zur Erneuerung
?der Georginenstraße und
?des Georginenplatzes
als Bestandteil der investiven Maßnahme "Fördergebiet Seebad Warnemünde"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 15.11.2013
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege; Amt für Management und Controlling
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
01.10.2013
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
10.10.2013
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
|
Vorberatung
|
|
|
23.10.2013
| |||
●
Erledigt
|
|
Bau- und Planungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
29.10.2013
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
06.11.2013
|
Beschlussvorschriften:
§ 22 (2) Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
bereits gefasste Beschlüsse: keine
Sachverhalt:
Im Bereich der verkehrlichen Infrastruktur im Seebad Warnemünde liegen schwerwiegende Funktions- und Substanzmängel vor. Es wird eingeschätzt, dass derzeit die Verkehrssicherheit teilweise nur noch eingeschränkt gewährleistet ist. Zur unmittelbaren Verbesserung sowohl der verkehrlichen als auch der touristischen Infrastruktur ist in erster Linie der ungenügende bauliche Zustand zu verbessern. Bisher wurden in der Investitionsmaßnahme Fördergebiet Seebad Warnemünde die Planungen für die Erneuerung der Mühlenstraße, der Alexandrinenstraße, der Anastasiastraße, der Dänischen Straße, der Fr.-Franz-Straße, Kirchenstraße, Kirchenplatz und der Seestraße beauftragt, einige Straßen wurden bzw. werden bereits grundhaft erneuert.
Durch das Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern wurden der Hansestadt Rostock bis in die Folgejahre 2015 Städtebaufördermittel für die Sanierung der o. g. Straßen im nördlichen Bereich des Ortskernes Warnemünde zur Verfügung gestellt.
In Fortführung des Förderprojektes zur Sanierung der Verkehrsanlagen des Ortsteils Warnemünde sollen jetzt:
· die Georginenstraße und
· der Georginenplatz
erneuert werden.
Georginenstraße und platz verbinden die touristisch hochwertigen Bereiche Seestraße bzw. Promenade mit qualitativ praktisch gleichwertigen Straßenräumen wie der Alexandrinenstraße und dem Alten Strom. Neben dem unzureichenden Zustand der Verkehrsanlagen haben Georginenstraße und Georginenplatz eher eine untergeordnete verkehrliche Funktion. Daher ist geplant, den Planungsraum für den Fußgängerverkehr zu stärken.
Der Georginenplatz ist gemäß Denkmalliste der Hansestadt Rostock (Stand: Dez. 2012) ein geschützter Raum in Form einer geschlossenen Platzanlage.
Wie bei den o. g. vorangegangen Straßenplanungen finden Aspekte wie Baumerhalt, Baumpflanzung, Denkmalschutz usw. besondere Beachtung im Rahmen der Planungen.
Dabei sollen alle Möglichkeiten zum Erhalt der vorhandenen Bäume ausgeschöpft werden.
Anmerkung Sitzungsdienst/Wo.15.11.13: gemäß Beschlussfassung (Nr. 2013/BV/4810-02 (ÄA) ergänzt
Finanzielle Auswirkungen:
Georginenstraße
Teilhaushalt: 66
Maßn.-Nr.: 6654101201201401 (Pos. 39) Produkt: 54101 - Gemeinden
Haushaltsjahr | Konto / Bezeichnung | Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | ||
|
| Erträge | Auf-wendungen | Einzahlungen | Auszahlungen |
2013 | 68166201/23316201 |
|
| 10.000 |
|
2014 | 68166201/23316201 |
|
| 30.000 |
|
| |||||
2013 | 78532001/09612001 |
|
|
| 30.000 |
2014 | 78532001/09612001 |
|
|
| 180.000 |
Georginenplatz
Teilhaushalt: 66
Maßn.-Nr.: 6654101201201401 (Pos. 41) Produkt: 54101 - Gemeinden
Haushaltsjahr | Konto / Bezeichnung | Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | ||
|
| Erträge | Auf-wendungen | Einzahlungen | Auszahlungen |
2013 | 68166201/23316201 |
|
| 10.000 |
|
2014 | 68166201/23316201 |
|
| 30.000 |
|
| |||||
2013 | 78532001/09612001 |
|
|
| 60.000 |
2014 | 78532001/09612001 |
|
|
| 480.000 |
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: nein
Terminkette
· Erstellung und Prüfung der Vorplanungen bis Juni 2014
bis einschl. der Ausführungsplanung (HOAI-LPh. 6)
· Bauausführung
- Georginenstraße und -platz ab September 2014
Roland Methling
06.11.2013 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Planungsbeschluss der Straßenplanung zur Erneuerung der Georginenstraße und des Georginenplatzes in den HOAI-Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) bis 6 (Erstellung Leistungsverzeichnis) wird bestätigt.
Beschluss Nr. 2013/BV/4810:
Der Planungsbeschluss der Straßenplanung zur Erneuerung der Georginenstraße und des Georginenplatzes in den HOAI-Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) bis 6 (Erstellung Leistungsverzeichnis) wird bestätigt.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert sicherzustellen, dass im Planungsprozess für die Umgestaltung von Georginenplatz und Georginenstraße eine öffentliche Beteiligung der AnwohnerInnen und der interessierten EinwohnerInnen gewährleistet ist.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|