Änderungsantrag - 2013/BV/4498-14 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Susan Schulz (für den Kulturausschuss)
Haushaltsplanentwurf 2013
Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 11.06.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Amt für Kultur und Denkmalpflege
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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11.06.2013
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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19.06.2013
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Beschlussvorschlag:
Die Maßnahme 2013/1.21 Reduzierung von Aufwendungen/Auszahlungen Amt für Kultur und Denkmalpflege ist zu streichen.
Sachverhalt:
Eine Kürzung der Zuschüsse für die freien Kulturträger wird abgelehnt.
Die Bürgerschaft hat sich 2012 mit dem Beschluss 2011/BV/2924-59 ÄA zu einer Anhebung der Förderung der freien Kulturträger um 160.000 bekannt, da diese in den Vorjahren steigende Kosten aus eigener Kraft kompensieren mussten. Eine Kürzung der Fördermittel bei gleichzeitig steigenden Kosten (Betriebskosten, Mindestlohn) hätte die Einstellung der Förderung bei einzelnen Einrichtungen zur Folge.
Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 06.06.2013 einstimmig für diesen Änderungsantrag votiert.
Susan Schulz
11.06.2013 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen