Nachtrag Beschlussvorlage - 2013/BV/4401-01 (NB)

Beschlussvorschlag:

Der Punkt 1 des Beschlusstextes wird ersetzt durch:

Die Bürgerschaft beschließt, den in der Anlage I zum Nachtrag vorgelegten Vereinbarungsentwurf zur weiteren Prüfung der Reorganisation der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern  und der Landeshauptstadt Schwerin.

Beschlussvorschriften:

§ 22 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

bereits gefasste Beschlüsse:

Beschluss Nr. 2012/AN/4047 vom 05.12.2012

Beschluss Nr. 2013/AN/4330 vom 06.03.2013

Beschluss Nr. 2013/AN/4363 vom 06.03.2013

Sachverhalt:

Die Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4401 wurde am 19.03.2013 dem Hauptausschuss vorgelegt.

Im Ergebnis der Beratung sprach sich der Hauptausschuss gegen eine vertiefte Prüfung des Modells 1 „Autonomie“ aus. Es wurde an dem Modell 2 „Autonomie und Kooperation“ festgehalten, jedoch die Einbehaltung von FAG-Mitteln für projektbezogene Förderung weitgehend abgelehnt.

Mit dem Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4401 wird das Beratungsergebnis des Hauptausschusses vom 19.03.2013 berücksichtigt.

Die Anlage 1 zum Nachtrag enthält die geänderte Fassung des Vereinbarungsentwurfes.

In der Anlage 2 „Gegenüberstellung der Vereinbarungsentwürfe der Stadtverwaltung - Fassung Beschlussantrag 2013/BV/4401 und Fassung des Nachtrages zum Beschlussantrag 2013/BV/4401“ sind die geänderten Regelungen im Einzelnen erklärt.

Finanzielle Auswirkungen:     keine

Roland Methling