Änderungsantrag - 2013/DA/4380-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Beantragung von Landesmitteln zur Konsolidierung der Volkstheater Rostock GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.03.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.03.2013
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Beschlussvorschlag:
Die Passage
in Bezugnahme auf die Beschlussfassung zur Absichtserklärung der Bürgerschaft vom 6. März 2013
wird gestrichen.
Begründung
Eine Bezugnahme auf Beschlüsse ist nicht erforderlich. Das Bildungsministerium hat zudem bereits im Dezember 2012 eine Finanzhilfe in der vorgeschlagenen Höhe avisiert und nach Klärung von Missverständnissen gegenüber dem Oberbürgermeister erneut zugesagt. Diese Zusage ist nun umzusetzen.
Der Beschlussvorschlag lautet somit wie folgt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Landesregierung umgehend Finanzhilfen für die Volkstheater Rostock GmbH in Höhe von bis zu 500 TEUR einzufordern bzw. zu beantragen.
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
