Beschlussvorlage - 2013/BV/4334

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft stimmt einer Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im BALTIC SEA FORUM e. V. zu.

2. Die Bürgerschaft bestellt Herrn Birger Schmeling als Vertreter der Hansestadt Rostock in den Verein BALTIC SEA FORUM e. V.

Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 2 und Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 12 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)

bereits gefasste Beschlüsse: keine

Sachverhalt:

In seiner Funktion als Drehscheibe des Handels im Ostseeraum ist die Hansestadt Rostock bestrebt, seine Stellung weiter auszubauen und auch die wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sowie den Austausch mit anderen Akteuren zu intensivieren. Daher liegt es im Interesse der Hansestadt Rostock, Teil von Netzwerken für den gezielten Erfahrungs-, Ideen- und Meinungsaustausch zu ostseerelevanten Themen zu sein und den Informationsaustausch innerhalb des Ostseeraums zu verbessern. 

Das BALTIC SEA FORUM e.V. (BSF) ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Hamburg. Das BSF wurde 1992 gegründet, zu den Gründungsmitgliedern zählt u.a. der ehemalige finnische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari. Heute ist das BALTIC SEA FORUM eine Interessengemeinschaft des Ostseeraums mit einem Netzwerk von Mitgliedern aus Wirtschaft, Politik Wissenschaft und Kultur. Vorstandsvorsitzender ist der ehemalige Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig. Das BALTIC SEA FORUM ist Partner des Ostseerates CBSS (Council of the Baltic Sea States), dessen Präsidentschaft Deutschland 2011 - 2012 innehatte. Zudem hat das BALTIC SEA FORUM den begehrten Beraterstatus als Nichtregierungsorganisation der UN und kann somit die Vereinten Nationen im Bereich Nordosteuropa beraten.

Zweck des Vereins, der ausschließlich gemeinnützig arbeitet, ist insbesondere die Pflege und Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Institutionen im Ostseeraum, die Stärkung der Identität der Ostseeanrainerstaaten sowie die Vertiefung der Kenntnisse der Nachbarländer. Dies wird erreicht durch den Aufbau von Netzwerken, die Durchführung von Veranstaltungen und Ausstellungen sowie die Kooperation mit anderen Institutionen.

Der schleswig-holsteinische Landtag sowie die Freie und Hansestadt Hamburg sind u.a. ebenfalls institutionelle Mitglieder im BALTIC SEA FORUM.

Ein Beispiel für die Aktivitäten des BALTIC SEA FORUM aus der jüngeren Vergangenheit ist das HELCOM Youth Forum vom 10. bis 12. Dezember 2012 in Rostock, eine Konferenz zu Umweltthemen, die in Zusammenarbeit mit der Universität Rostock durchgeführt wurde.

Um die Zusammenarbeit zukünftig auszubauen, Netzwerke gewinnbringend zu nutzen sowie die Interessen der Hansestadt Rostock in die Meinungsbildung einzubringen, ist es sinnvoll, eine feste Mitgliedschaft anzustreben.  

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 03

Produkt:        11101                                                                      Bezeichnung: Büro des
                                                                                 Oberbürgermeisters

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

Roland Methling