ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
	22.01.2013	Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Vorberatung
	24.01.2013	Sitzung des Finanzausschusses	abgelehnt	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	30.01.2013	Sitzung der Bürgerschaft	abgelehnt	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	06.03.2013	Sitzung der Bürgerschaft	abgelehnt	NA

Beschlussvorschlag:
HH-Satzung, Band I, § 5:
Der Hebesatz der Grundsteuer B beträgt 450 v. H.

Sachverhalt:

Eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B wird abgelehnt. Den Bürgerinnen und Bürgern ist eine weitere Erhöhung von Steuern nicht zuzumuten.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 62

Produkt: 11402 Bezeichnung: Liegenschaften

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Auf- wendungen	Ein-zahlungen	Auszahlungen
2013	11402.461120	Erhöhung um 1,8 Mio. auf 12.026.100		Erhöhung um 1,8 Mio. auf 12.026.100
2013	11402.7851100 Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke und Grundstücksgleiche Rechte				Verrringerung der Aus-zahlungen um 1,5 Mio. auf 7.253.300
2013	Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit		Verrringerung der Auf-wendungen um 1,5 Mio. auf 7.253.300

Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Frkationsvorsitzender